Vorgesehen ist vor allem ein sogenannter Integrationsparcours. Diesen müssen später alle Menschen, die aus Ländern außerhalb der EU in die DG ziehen, durchlaufen. Der Integrationsparcours stützt sich auf vier Pfeiler: den Erstempfang, Integrations- und Sprachkurse und abschließend die sozial-berufliche Eingliederung. Der Dienst Info-Integration soll außerdem weiter zum Referenzzentrum für Weiterbildung und Beratung im Zusammenhang mit Migration und Integration ausgebaut werden.
Der Integrationsparcours ist verpflichtend und man muss nachweisen, dass man ihn abgeschlossen hat. Minister Antonios Antoniadis: "Man braucht eine Beratungsbescheinigung. Es müssen mindestens 80 Prozent der Anwesenheitspflicht vorliegen. Das gilt für den Sprachkurs und den Integrationskurs. Erst wenn das erfolgt ist, bekommt man die Beratungsbescheinigung. Man muss natürlich auch vorweisen, dass man sozial-beruflich begleitet wird."
Von der Opposition kam wenig Kritik an dem Vorhaben. Vivant bemängelte, dass es keine Prüfung am Ende des Integrationsparcours gibt, um zum Beispiel Sprachkenntnisse nachweisen zu können. Die Regierung will das über die Anwesenheitpflicht bei den Kursen regeln. Ecolo wiederum kritisierte, dass in dem geplanten Dekret die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und die Traumabehandlung bei Flüchtlingen zu kurz komme.
Das Dekret zur Integration soll Anfang 2018 verabschiedet werden. Seit Januar 2017 läuft die Testphase des Integrationsparcours auf freiwilliger Basis.
Im Parlament der DG war am Montag auch Jérôme Franssen als neues PDG-Mitglied vereidigt worden. Marlene Hardt wurde zur neuen Ombudsfrau gewählt.
Anne Kelleter - Foto: Julien Claessen/BRF