Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont hat am Dienstag im zuständigen Parlamentsausschuss in Brüssel einen ersten Bericht dazu vorgestellt.
"Es geht vordergründig darum, dass wir es schaffen, dass nicht nur die ganz Großen - die Amazons und Zalandos dieser Welt - diesen Markt beherrschen", sagt Arimont. "Wir müssen die Regeln so einfach machen, dass auch ein Zwei-Mann-Unternehmen sich sagt: 'Das ist eine Geschäftsidee, die wollen wir entwickeln, da steigen wir ein. Die Regeln sind jetzt einfach und klar und deswegen machen wir das'."
Damit Europa nicht den Anschluss an das Online-Zeitalter verliert, setzt die Kommission auf den digitalen Binnenmarkt. Arimont ist Verhandlungsführer für das EU-Parlament. Er fordert gleiche und faire Regeln – sowohl online als auch offline, also bei klassischen Geschäften.
Seine Zauberformel: "Voll-Harmonisierung". "Es ist schwierig, weil jeder, der ein wenig mehr Rechte hat als das, was durch die Kommission vorgeschlagen wird oder in dem Bericht steht, sagen wird: Dann senkst du ja Verbraucherschutzrechte bei uns", erklärt Arimont.
"Es geht aber darum, dass wir in einigen Bereichen den Verbraucherschutz erhöhen werden, in anderen vielleicht etwas senken werden. Aber insgesamt steigt der Verbraucherschutz. Diese Balance müssen wir finden."
Bis zur Richtlinie ist es noch ein weiter Weg, denn im EU-Parlament gibt es bereits Widerstand. Anschließend müssen noch die Mitgliedsländer zustimmen. Arimont will aber weiterkämpfen.
akn/km
