König Philippe hatte am Freitag das Rücktrittsgesuch von Premierminister Bart De Wever nicht angenommen und ihn stattdessen damit beauftragt, die Haushaltsverhandlungen "unverzüglich" wieder aufzunehmen. Einen offiziellen Zeitplan gibt es zwar noch nicht, aber offenbar will De Wever bereits am Montag wieder mit bilateralen Gesprächen beginnen, bei denen er also jeden Vizepremier einzeln empfangen will.
"Einzeln" stimmt aber offenbar nicht mehr so ganz: Jeder Vizepremier darf sich anscheinend jetzt von einer Person nach Wahl begleiten lassen. Das wäre also ein Berater oder ein Kabinettschef - oder eben auch der Präsident seiner jeweiligen Partei.
De Wever käme damit also einem Wunsch von MR-Chef Georges-Louis Bouchez entgegen. Bouchez hatte dafür praktische Gründe angeführt. Sollten etwa Steuererhöhungen auf dem Tisch liegen, die den im Regierungsabkommen festgehaltenen Vereinbarungen widersprechen, dann müsse dieses Regierungsabkommen gegebenenfalls angepasst werden. Dies allerdings sei Sache der Parteivorsitzenden.
Mindestens eine von Bouchez' Amtskolleginnen reagierte wenig enthusiastisch auf diesen Vorstoß. Sie habe volles Vertrauen in ihren Vizepremier Jan Jambon, sagte etwa die N-VA-Vorsitzende Valérie Van Peel. Viel wichtiger sei, dass jeder am Tisch den Ernst der Lage erkenne und bereit sei, über seinen Schatten zu springen, sagte Van Peel.
Bart De Wever muss dem König am 16. November erneut Bericht erstatten.
Roger Pint
