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Haushaltsberatungen: De Wever nimmt Stellung in der Kammer

22.10.202618:36
  • Kammer
Premier De Wever schaut in der Kammer auf seine Armbanduhr
Premier De Wever am Donnerstag in der Kammer (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Nach der erneuten Vertagung der Haushaltsgespräche seiner Regierung hat Premierminister Bart De Wever am Donnerstagnachmittag in der Kammer Stellung bezogen. Angesichts des wachsenden Drucks der Finanzmärkte sei es an der Zeit, das Haushaltspaket nun endlich zu schnüren, sagte De Wever.

Eigentlich wollte Bart De Wever seinen Haushalt am Donnerstag in der Kammer vorstellen. Daraus wurde bekanntlich nichts.

Für dieses erneute Scheitern machte der Premier indirekt Vooruit verantwortlich. "Nein, auf dem Tisch liegt in meinen Augen kein Flickwerk", sagte De Wever und nahm damit Bezug auf einen Ausdruck, den am Mittwoch noch der Vooruit-Vizepremier Frank Vandenbroucke in den Mund genommen hatte. Vandenbroucke hatte ja vor Beginn der als entscheidend geltenden Verhandlungsrunde beklagt, dass auf dem Tisch noch zu viele Punkte lagen, die bislang nicht in großer Runde besprochen worden seien.

Er könne ja verstehen, dass alle in einer solch entscheidenden Phase nochmal alle Register ziehen, so De Wever. Angesichts des wachsenden Drucks spiele man da aber inzwischen mit dem Feuer. Oder, ums mal so auszudrücken: "Die Finanzmärkten haben ein Auge auf uns; und auf einem Pulverfass spielt man nicht mit Streichhölzern".

Wann das Kernkabinett seine Haushaltsberatungen wieder aufnehmen will, ist noch unklar. Wenn das Parlament das Budget noch fristgerecht verabschieden soll, dann muss der Entwurf bis spätestens Ende des Monats im Parlament hinterlegt werden.

Roger Pint

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