Der Europaratsausschuss gegen Rassismus und Intoleranz wacht über die Einhaltung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedsstaaten des Europarats. In diesem Zusammenhang zeigt sich der Ausschuss besorgt über immer mehr Fälle von Hassrede, vor allem im Internet beziehungsweise den sozialen Medien, aber auch in der Politik, in den Medien und im Fußball.
Es gebe auch immer mehr Fälle von Hassverbrechen mit Gewalt und Vandalismus. Unter anderem Juden, Muslime, Migranten, Roma, Menschen afrikanischer Herkunft und Angehörige der LGBTI-Gemeinschaft würden häufig zum Ziel solcher Angriffe.
Entsprechende Anfeindungen und Attacken würden aber noch immer viel zu selten angezeigt, so der Europaratsausschuss weiter. Ein Problem dabei sei, dass Polizeibeamte oft noch nicht ausreichend sensibilisiert seien für die Problematik und entsprechend zu wenig täten, um dagegen vorzugehen. Der Ausschuss empfiehlt Belgien, prioritär eine angepasste, praktische gezielte entsprechende Schulung sowohl in die Grundausbildung von Polizisten als auch in Fortbildungen zu integrieren.
Der Bericht hebt außerdem die Fortschritte hervor, die Belgien in den letzten Jahren gemacht hat, unter anderem in puncto strengeres Vorgehen gegen Hassrede im Internet.
Boris Schmidt
