In diesem Jahr ist bei den flämischen Haushaltsberatungen definitiv "der Wurm drin". Erst zogen sich die Gespräche unerwartet in die Länge. Nach einem gut 24-stündigen Marathon klagten dann gleich zwei Verhandlungsteilnehmer über gesundheitliche Beschwerden. Deswegen musste Ministerpräsident Diependaele seine für Montag geplante Regierungserklärung vor dem Parlament verschieben. Neuer Termin ist an diesem Mittwoch um 14 Uhr.
Am Dienstagabend hatte man also einen neuen Anlauf unternommen, um das Budget nun wirklich abzurunden. Das erwies sich dann zwar auch wieder unerwartet schwierig, doch konnte Diependaele live in den 19-Uhr-Fernsehnachrichten buchstäblich auf allen Kanälen eine Einigung verkünden.
Um kurz vor Mitternacht kam dann aber die kalte Dusche: Vooruit ziehe seine Zustimmung zurück, hieß es da. Laut den flämischen Sozialisten entspricht die Tabelle von Haushaltsminister Weyts nicht den Absprachen. Dadurch würde deutlich weniger Geld in den Sozial- und Gesundheitsbereich fließen. Das sei ein Verstoß gegen die getroffenen Vereinbarungen. Diependaele und Weyts räumten den Fehler ein und setzten für den Vormittag eine neue Regierungssitzung an, um das Problem zu lösen.
Roger Pint
