Cluedo, wer kennt es nicht, das bekannte Gesellschaftsspiel, bei dem jeder zum Detektiv wird? Es gilt ja herauszufinden, wer der Mörder des Hausherrn Dr. Schwarz ist. Im vorliegenden Fall geht's - zum Glück - nicht um Mord, und auch nicht um einen Dr. Schwarz. Und doch passt das Bild: Denn auch im Brüsseler Parlament wird derzeit munter ermittelt. Nur fehlt bislang der entscheidende Hinweis: der Name des Verdächtigen.
Alles beginnt am 21. September. Der Brüsseler Prokurator des Königs, Julien Moinil, war zu Gast auf einer Konferenz zum Thema Sicherheit in Brüssel, die von der französischsprachigen Zeitung Le Soir organisiert worden war. Bei der Gelegenheit erzählte Moinil eine Geschichte, die er selbst als "Anekdote" bezeichnete. Ein Abgeordneter des Brüsseler Parlaments habe ihn angerufen, um eine doch ungewöhnliche Bitte zu äußern: "Ich kenne jemanden, der im Gefängnis sitzt. Könnten Sie ihn nicht freibekommen?", zitiert Moinil den ominösen Anrufer.
Den Namen des Abgeordneten nannte er nicht. Übrigens auch nicht den des Häftlings. Und der kam natürlich auch nicht auf freien Fuß. Moinil wies die Bitte zurück. Nach seiner Darstellung blieb es bei diesem einen Anruf. Weil offenbar kein Druck ausgeübt und auch keine Gegenleistung angeboten wurde, könne man - Stand jetzt - nicht von einer strafbaren Handlung sprechen, stellte später auch die Brüsseler Staatsanwaltschaft klar.
Keine strafbare Handlung, wohl aber ein ethisches Problem, räumt Julien Moinil ein. Der Abgeordnete habe in jedem Fall versucht, Einfluss auf einen konkreten Justizfall zu nehmen. Und genau hier liegt die Grenze, genauer gesagt die Trennlinie zwischen einem politischen Mandat und der Justiz. Eben deswegen hat sich denn auch die Deontologie-Kommission des Brüsseler Parlaments mit dem Fall beschäftigt. Und dieser Ethikrat hat dann auch noch mal ausdrücklich auf die Gewaltenteilung und die damit verbundenen Grenzen verwiesen.
Name unbekannt
Doch war die Sache damit noch nicht vom Tisch. Der Fall sorgt längst für enorme Unruhe unter den 89 Mitgliedern des Brüsseler Regionalparlaments. Und das in erster Linie, weil sich Julien Moinil nach wie vor beharrlich weigert, den Namen des mysteriösen Anrufers zu enthüllen. Allgemeines Rätselraten also. Wer war der ominöse Abgeordnete, der sich an den Prokurator gewandt hat? Befindet er sich womöglich in unseren Reihen? Cluedo eben. Wobei das Ganze durchaus auch schon Züge einer hysterischen Hexenjagd annimmt.
"Diese Geschichte stellt das ganze Parlament unter Generalverdacht", beklagte schon die Ecolo-Abgeordnete Zakia Khattabi. Alain Deneef von Les Engagés äußerte sich in der RTBF ähnlich. "Wir alle sind jetzt potenzielle Verdächtige", sagte Deneef. "Das Brüsseler Parlament wird dadurch in seiner Gesamtheit diskreditiert. Und das ist schade."
Politischer Aufruhr
Anders gesagt: Im Brüsseler Regionalparlament brennt die Hütte. Jeder verdächtigt jeden, das Klima ist vergiftet. Parlamentspräsident Bertin Mampaka sah sich dazu genötigt, die verschiedenen Fraktionsvorsitzenden zu einer Krisensitzung einzuberufen. Im Raum steht unter anderem der Vorschlag, Prokurator Moinil vorzuladen und noch einmal zu befragen. Viel besser wäre es allerdings, wenn sich der Anrufer offenbaren würde, sagte Mampaka in der RTBF. Er hoffe jedenfalls, dass sich der Betreffende an seinen Fraktionsvorsitzenden wendet, um sich zu erklären. Gut, damit wäre das Ganze vielleicht nicht vergeben und vergessen, aber immerhin stünden dann nicht mehr alle 89 Abgeordneten im Zwielicht.
Insgesamt ist das Parlament hier aber ziemlich machtlos. Besagte Deontologie-Kommission etwa kann nicht aus eigener Initiative ein "Verfahren gegen Unbekannt" eröffnen. Hinzu kommt, dass der Vorsitzende dieser Deontologie-Kommission pikanterweise kein Geringerer ist als Julien Moinil, also ausgerechnet der Mann, der die ganze Sache etwas unfreiwillig erst ins Rollen brachte. Die Zeitung La Capitale brachte es treffend auf den Punkt: Moinil hat zu viel gesagt, oder zu wenig.
Roger Pint
