Das Treffen zwischen De Wever und Italiens rechtsextremer Premierministerin kommt nach schweren Spannungen innerhalb Europas wegen des Ceuta-Zwischenfalls. Im Sommer hatten Zehntausende Migranten von Marokko aus die spanische Exklave in Nordafrika gestürmt, um in die Europäische Union zu gelangen.
Daraufhin hatte Italiens rechte Regierung Grenzkontrollen für Einreisen aus dem links regierten Spanien eingeführt, obwohl die Ceuta-Migranten nicht auf die spanische Halbinsel gelangt waren. Spanien reagierte mit entsprechenden Gegenmaßnahmen für Reisende aus Italien. Die EU-Außengrenzen müssten besser geschützt werden, bekräftigte Meloni nun erneut. Und das bedeute, dass jeder seinen Beitrag beim Kampf gegen die Menschenschmuggler leisten müsse.
Er verstehe absolut, dass man die südliche Grenze Europas verstärken müsse, so De Wever, der auch sonst oft mit Meloni politisch auf einer Wellenlänge liegt. Es werde immer sehr viel über die östlichen Grenzen der Union gesprochen und die Bedrohungen aus dieser Richtung, aber darüber dürfe eben nicht vergessen werden, dass es im Süden auch eine Grenze gebe: die im Mittelmeer. Europa müsse sich hier seiner Veranstaltung stellen und diese Grenze schließen.
In diesem Zusammenhang plädierte De Wever auch für eine vollständige Anwendung des EU-Migrationspaktes. Dazu gehöre auch eine stärkere Rückkehrpolitik. Nur mit einer glaubwürdigen Rückkehrpolitik könne die europäische Migrationspolitik ein Erfolg werden, betonte De Wever.
Boris Schmidt
