Es ist das erste Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs, dass es wieder einen nationalen Verteidigungsplan gibt, betont Verteidigungsminister Francken. Der Verteidigungsplan ist vom nationalen Krisenzentrum und der Landesverteidigung aufgestellt worden in Zusammenarbeit mit Partnern aus der föderalen Ebene und aus den Teilstaaten. Er bettet sich ein in die nationale Verteidigungsstrategie für 2026.
Der neue nationale Verteidigungsplan geht von der Prämisse aus, dass die Verteidigung Belgiens nicht nur Aufgabe des Verteidigungsministeriums ist, sondern auch die anderen Ebenen miteinbeziehen muss. Behörden und Teilstaaten müssen demnach etwa dabei mithelfen sicherzustellen, dass strategisch wichtige Infrastruktur geschützt und betriebsbereit bleibt. Dazu gehören etwa die Häfen, das Straßennetz, die Wasserversorgung und das Gesundheitssystem. Auch der Aspekt Cybersicherheit wird in diesem Zusammenhang hervorgehoben.
Der Plan sei eine Vorsorgemaßnahme keine Reaktion auf eine unmittelbare Bedrohungslage, sagt Francken. Aber angesichts der unsicheren und unvorhersehbaren internationalen Lage sei es wichtig, politische Entscheidungsprozesse zu vereinfachen und schnell schalten zu können.
Boris Schmidt
