Mit den Machern der VRT-Pano-Reportage oder anderen VRT-Journalisten hatte Verteidigungsminister Theo Francken nicht über die Drohnenaffäre sprechen wollen, trotz mehrfacher Nachfrage. Aber am Donnerstagnachmittag hatte er diesen Luxus nicht, schließlich ist die Fragestunde der Kammer auch dafür da, damit die Regierung den Abgeordneten Rede und Antwort steht.
Francken wurde schon unmittelbar nach Beginn der Plenarsitzung an ein altes Sprichwort erinnert. Nämlich an: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Noch bevor die Fragestunde überhaupt begonnen hatte, frotzelte etwa schon Alexia Bertrand von Anders, wie Francken denn abwesende Minister ersetzen wolle, wenn er offenbar nicht mal eine Drohne von einem Polizeihubschrauber unterscheiden könne. Weil laut Pano-Reportage soll Francken der Zeitung Het Laatste Nieuws das Video eines Polizeihubschraubers als Drohne über dem Brussels Airport untergeschoben haben.
Er sei froh, dass er sich nicht wieder mit einem leeren Stuhl begnügen müsse, wie am Abend vorher, eröffnete Staf Aerts von Groen den eigentlichen Fragereigen. Aerts ist auch der Vorsitzende des Kammerausschusses für Materialbeschaffung für die Armee. Denn es gebe sehr viele Fragen. Nicht nur bei Pano, sondern auch in der Bevölkerung. Zum Beispiel zu besagtem Drohnen-Helikopter-Video; zur Frage, ob Francken damit bewusst habe Panik säen wollen, um den Blitz-Ankauf von Anti-Drohnen-Technologie durchzudrücken, zur Frage, warum alles so schnell und ohne öffentliche Ausschreibung passieren musste, warum die Aufträge an befreundete Firmen gegangen seien; zur Frage, ob das bestellte Material tatsächlich überteuert und teilweise sogar nutzlos gewesen sei und so weiter und so fort. Volle Breitseite also.
Peter Mertens von der ebenfalls oppositionellen PTB ließ es wie gewohnt auch krachen. Francken sei nach der Reportage sauer auf Pano und die VRT und werfe ihnen Stimmungsmache vor, so Mertens. Dabei sei es doch Francken selbst, der all die Monate lang Stimmungsmache betrieben habe. Stimmungsmache, um Geld fürs Militär lockerzumachen, das der Bevölkerung anderswo weggenommen werde. Es sei doch Francken, der russische Drohnen sehe, wo sie sonst niemand sehe. Es sei noch nicht mal klar, ob es diese Drohnen überhaupt je gegeben habe. Wenn alles nach Vetternwirtschaft klinge, dann sei es das doch vielleicht auch.
Scharfe Kritik
Es sei schon interessant, wie viel der Verteidigungsminister sonst immer zu allem zu sagen habe, stichelte auch Kjell Vander Erlst von Anders. Aber ausgerechnet in einem Dossier, das ihn dann betreffe: plötzlich ohrenbetäubende Stille. Wie komme es denn bitte schön rüber, wenn die Menschen im Land tagein, tagaus gesagt bekämen, dass sie den Gürtel enger schnallen müssten, Francken sich aber nicht zu Vorwürfen äußern wolle, Geld leichtfertig verpulvert zu haben?
Er habe doch keinen Blankoscheck ausgestellt bekommen, um zu tun, was er wolle. Francken müsse nachdenken über Anschaffungen und verantwortungsvoll mit den Mitteln umgehen. Und wenn er dann noch höre, dass Francken oder jemand aus seinem Kabinett bewusst Falschnachrichten an die Presse gegeben habe, um Panik zu säen, könne er nur eines denken: dass Francken jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung für Verteidigungsausgaben vollkommen untergrabe.
Scharfe Kritik gab es aber nicht nur aus den Reihen der Opposition, sondern auch von den Koalitionspartnern CD&V und Vooruit. Es sei wirklich schade, dass Francken sich nicht bereits im Rahmen der Pano-Reportage bereit gezeigt habe, seine Sicht der Dinge darzulegen, so etwa Axel Weydts von Vooruit. Damit hätte viel potenzieller Schaden von vornherein verhindert werden können. Die Bürger erwarteten zu Recht Deutlichkeit. Auch über den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern. Wenn sonst jeder Euro drei Mal umgedreht werden müsse, dann müsse das selbstverständlich auch für die Landesverteidigung gelten.
Francken bestreitet alle Vorwürfe
Franckenweist alle Vorwürfe scharf zurück. Ja, es stimme, dass man einem Journalisten ein Video habe zukommen lassen, von dem man gedacht habe, es zeige eine Drohne über dem Brussels Airport, so Francken. Erst hinterher habe sich gezeigt, dass es ein Polizeihubschrauber gewesen sei. Die Entscheidung zur Beschaffung von Anti-Drohnen-Technologie per Eilprozedur sei außerdem schon Wochen vorher gefallen. Es könne also keine Rede sein von geleakten Informationen, Lügen oder dem bewussten Säen von Panik.
Kein einziges Gesetz sei umgangen worden bei der Beschaffung, unterstrich Francken. Der Vorwurf, dass die Armee überteuertes und zum Teil nutzloses Material gekauft habe, stimme genauso wenig. Die entsprechenden Berechnungen der VRT entsprächen nicht der Realität beziehungsweise der Art und dem Umfang der Anschaffungen. Die Landesverteidigung habe marktkonforme und überprüfte Preise bezahlt.
Korruption sei genauso wenig im Spiel gewesen. Es stimme zwar, dass er einen der Chefs eines der betroffenen Rüstungsbetriebe persönlich kenne. Aber das schon aus einer Zeit, bevor er Verteidigungsminister geworden sei und bevor der Mann in die Industrie gegangen sei, so Francken noch.
Boris Schmidt
