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  • 80 Jahre BRF
-

Clarinval schlägt 'umgekehrten Ausgleichsmechanismus' bei Akzisen vor

19.03.202618:45
  • Iran-Krieg
  • Kammer
Gaskompressionstation an der ukrainisch-slowakischen Grenze bei Vel'ke Kapusany
Illustrationsbild: Tomas Benedikovic/AFP

Wirtschaftsminister David Clarinval hat in der Kammer eine erste Maßnahme zur Abfederung der hohen Energiepreise in den Raum gestellt. Er werde der Regierung vorschlagen, den "umgekehrten Ausgleichsmechanismus" bei den Akzisen in Gang zu setzen, sagte der MR-Politiker.

Erst hatte sich Wirtschaftsminister Clarinval während der traditionellen parlamentarischen Fragestunde am Donnerstag noch scharfe Kritik von der Opposition anhören müssen. "Die Energiepreise steigen, die Menschen fragen sich, wie sie über die Runden kommen sollen. Und Sie? Sie beschränken sich darauf, die Lage 'zu beobachten'", wandte sich der PS-Abgeordnete Patrick Prévot an Clarinval.

Clarinval brachte zunächst Verständnis auf für die Sorgen und Nöte der Bürger, um dann aber doch eine konkrete Maßnahme ins Spiel zu bringen. Er werde der Regierung den Vorschlag unterbreiten, den sogenannten umgekehrten Ausgleichsmechanismus in Gang zu setzen, sagte Clarinval.

Konkret würden die auf Brennstoffe erhobenen Akzisen demnach sinken, wenn die Energiepreise eine bestimmte Schwelle erreichen, und umgekehrt. So würden extreme Preisschwankungen abgefedert. Nur sagt Clarinval ja lediglich, dass er den Vorschlag "unterbreiten" wolle - beschlossen ist da also noch nichts.

Roger Pint

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