Und wenn's nun doch noch klappt? Just in dem Moment, in dem wohl die letzten noch verbleibenden Berufsoptimisten innerlich das Handtuch geworfen hatten, scheint sich das Brüsseler Patt doch noch aufzulösen.
Nur zur Erinnerung: Am 9. Juni 2024 wurde bekanntlich gewählt. 2024! Genau ein Jahr und acht Monate ist das her. Unglaubliche 610 Tage, um ganz genau zu sein. 610 Tage, in denen man in der Hauptstadtregion auf eine neue Regionalregierung wartet. 610 Tage, in denen quasi genauso viele Versuche, eine neue Koalition zu bilden, gescheitert sind, in denen sich die Sondierer, Vermittler, Regierungsbildner die Klinke in die Hand gegeben haben. Einige von ihnen haben nicht nur entnervt aufgegeben, sondern dabei gleich auch ihre Laufbahn - zumindest auf der regionalen Ebene - beendet. 610 Tage, in denen aber ansonsten nichts passiert ist, in denen die Akten liegenblieben, in denen die offensichtlichen Brüsseler Probleme weiter vor sich hin moderten.
Ende vergangenen Jahres hatte der Les-Engagés-Vorsitzende Yvan Verougstraete noch einmal die Initiative ergriffen. Für einen Parteichef durchaus ein politisches Wagnis. Doch auch er musste vor knapp drei Wochen aufgeben. Die verschiedenen Parteien am Tisch hatten sich mit ihren jeweiligen Vetos wieder mal gegenseitig neutralisiert. Die Fronten erschienen mehr denn je verhärtet. Von der Verougstraete-Mission hatte es geheißen, das werde wohl der letzte Versuch sein, doch noch eine Regionalregierung auf die Beine zu stellen. Und irgendwie schien sich jeder inzwischen auch damit abgefunden zu haben.
Alle, bis auf Georges-Louis Bouchez offensichtlich. Dabei ist der MR-Vorsitzende gar kein Brüsseler. Er wohnt bekanntlich in Mons in der Provinz Hennegau, wo er auch bei Wahlen kandidiert. Als MR-Chef konnte er sich dennoch dazu berufen sehen, sich in die Brüsseler Regierungsbildung einzuschalten, weil seine Liberalen schließlich bei der Regionalwahl den ersten Platz erobert hatten.
Bouchez hatte schon einmal einen Anlauf unternommen, nämlich im vergangenen Herbst, der dann aber auch im Sande verlaufen war. Dass er jetzt wieder in den Ring steigt, das mag ein Indiz dafür sein, dass er sich diesmal womöglich abgesichert hat.
Zumindest das wichtigste Kriterium scheint schonmal erfüllt zu sein: Seine Koalitionsformel hätte in beiden Sprachgruppen eine Mehrheit. Brüssel ist da ja ein Sonderfall. Auf der frankophonen Seite sind neben der MR auch die PS und Les Engagés eingeladen, und auf der niederländischsprachigen Seite Groen, Vooruit, die CD&V und "Anders", also die frühere OpenVLD.
Und genau hier, beim letzten der geladenen Gäste, genau hier liegt die Crux: Bouchez will auf "Anders" setzen, lässt die N-VA, also die Partei des Premierministers, außen vor. Damit räumt er schonmal ein Veto aus: Die PS hatte von Anfang an klargemacht, dass sie sich nicht an einer Koalition mit der N-VA beteiligen will. Also: Bedingung erfüllt!
Nur war genau das bislang für die Partei "Anders" ein Grund, nicht mitzumachen. Für die flämischen Liberalen war es bislang immer in Stein gemeißelt, dass sie nicht ohne die N-VA einer Koalition beitreten würde. Der eine wollte also "absolut mit", der andere "definitiv ohne" die N-VA regieren.
"Anders" scheint jetzt seinem neuen Namen alle Ehre zu machen und sich jetzt plötzlich "anders" zu positionieren. Eine Beteiligung der N-VA ist plötzlich keine Grundbedingung mehr. Was aber bestimmt nicht heiße, dass man den anderen jetzt einen Blankoscheck ausstelle, betonte Parteichef Frédéric De Gucht, der ja als Brüsseler auch Verhandlungsführer seiner Partei in der Hauptstadt ist. Natürlich haben wir eine Reihe von roten Linien gezogen, sagte De Gucht in der VRT. Und die sollten sich die anderen Parteien hinter die Ohren schreiben.
Dazu gehört, dass die Regierung auf der niederländischsprachigen Seite unbedingt eine Mehrheit haben müsse. Das allein ist schon ein größerer Stolperstein, als es vielleicht zunächst den Anschein haben könnte. Denn: Eingeladen sind vier niederländischsprachige Parteien. Auf ihrer Seite sind aber nur drei Ministerposten zu vergeben. Die zweite "Grundbedingung" ist noch schärfer: Bis 2029 wollen wir ein Haushaltsgleichgewicht, sagt De Gucht. Das würde einen drastischen Sparkurs nötig machen, und das ist allen voran mit der PS wohl nicht zu machen.
Dennoch gab sich Georges-Louis Bouchez in Sozialen Medien zuversichtlich. Er wolle jetzt einen wirklichen Verhandlungsprozess in Gang setzen, mit dem Ziel, in den kommenden Tagen eine Regierung auf die Beine zu stellen, schrieb Bouchez auf der Plattform X. Dafür soll auch die "Form" der Verhandlungen sorgen: Bouchez will ein "Konklave" abhalten, bei dem also - nach vatikanischem Vorbild - die Beteiligten erst den Raum verlassen, wenn sie eine Einigung erzielt haben.
Dennoch: Bei allem demonstrativen Optimismus von Georges-Louis Bouchez sind bestimmt nicht alle Fallstricke über Nacht verschwunden. Aber, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Roger Pint
