"Ich hatte bei der Mehrwertsteuerreform ein Rassepferd vor Augen. Herausgekommen ist aber leider ein hässliches Kamel". Bart De Wever wie er leibt und lebt. Ob er nun griechische Philosophen oder Historiker zitiert, oder einfach nur prägnante Bilder produziert: Der Mann weiß, wie man die Dinge auf den Punkt bringt.
Besagtes "hässliches" Kamel, um mal im Bild zu bleiben, das ist jetzt nicht durch das Nadelöhr des Staatsrats gegangen. Konkret: Die Mehrwertsteuerreform ist durchgefallen. Der Staatsrat hat zentrale Elemente des Vorhabens grundsätzlich infrage gestellt.
Und das hatte man kommen sehen. Zu absurd waren die praktischen Auswirkungen einiger Maßnahmen. Beispiel: Für ein Erfrischungsgetränk, das in der Flasche angeboten wird, sollte eine Mehrwertsteuer von sechs Prozent gelten. Wird dasselbe Getränk ausgeschenkt und mit einem Eisklötzchen und einer Zitrone serviert, dann gilt ein Satz von 12 Prozent. Und derlei Beispiele gibt es viele: Für ein und dasselbe Produkt konnte sogar de facto je nach Haltbarkeitsdatum eine andere Mehrwertsteuer gelten.
Im Kultursektor drohte ein ähnliches Chaos: Die Mehrwertsteuer auf Eintrittskarten sollte abhängen von der Art der Darbietung: Für Opern oder klassische Konzerte, oder auch für Theater- oder Zirkusvorstellungen sechs Prozent, für Rock oder Pop 12 Prozent. Wenn der eine oder die andere da vielleicht am Verhandlungstisch noch eine innere Logik gesehen haben will, die praktischen Auswirkungen wären für die betroffenen Branchen regelrecht kafkaesk gewesen, denn es gibt zu viele Mischformen und damit zu viel Interpretationsspielraum, im Einzelhandel wie im Kulturbetrieb. Und, es dürfte am Ende wohl niemanden überrascht haben, dass der Staatsrat die Mehrwertsteuerreform regelrecht in der Luft zerfetzt hat.
Mehrwertsteuer-Kamel verdurstet
Premier De Wever führte in der VRT wieder sein Kamel ins Feld: Nun, in einer Fünf-Parteien-Koalition lernt man mit der Zeit, dass auch ein Kamel ein nützliches Tier sein kann. Nur, wenn es zu hässlich ist und es nicht bis zur nächsten Oase schafft, dann muss man seine Konsequenzen ziehen.
Dieses Mehrwertsteuer-Kamel ist offensichtlich auf dem Weg zur Oase verdurstet. Entsprechend ist auch De Wever jetzt überzeugt, dass die Regierung wieder ans Zeichenbrett muss: Die Mehrwertsteuerreform muss mindestens korrigiert, wenn nicht ganz neu gefasst werden. Und das kann "heiter" werden, dafür muss man kein Schwarzseher sein. Denn wir erinnern uns: Die Regierung hatte ihren Haushaltsentwurf Ende vergangenen Jahres erst sechs Wochen später als geplant fertigstellen können. Und der Hauptgrund war eben der Streit über die Mehrwertsteuerreform. Das erkläre womöglich auch, warum das Kamel so hässlich geworden sei, sagte De Wever. Man wollte eben nur noch die Arbeit fertigstellen.
Der CD&V-Haushaltsminister Vincent Van Peteghem sagte in der VRT das gleiche, nur ohne Kamel-Metapher: "Es kommt der Moment um 5 Uhr des Morgens am Verhandlungstisch, da versucht man nur noch, den Sack zuzumachen. So entstehen dann Entscheidungen, die man später bereut". Aber, das sei freilich keine Entschuldigung, "und dafür tragen alle Beteiligten die Verantwortung".
Weitere vier Milliarden Euro sparen
Das ist aber nicht das einzige Problem, das die Regierung gerade beschäftigt. Denn, Mehrwertsteuerreform hin oder her: Längst ist klar, dass die Sparanstrengungen noch nicht reichen. Bart De Wever setzte jetzt in der VRT mal eine Zahl drauf: Laut seiner Schätzung werde die Regierung noch einmal drei bis vier Milliarden Euro strukturell pro Jahr einsparen müssen.
"Klar wird das wehtun", räumt der Premier ein. Das liege leider in der Natur der Sache. Es gebe schlichtweg keine schmerzlosen Maßnahmen mehr, um die Staatsfinanzen ins Lot zu bringen. Und wer den Menschen was anderes erzählt, der lüge seiner Ansicht nach.
Auf die Regierung und vor allem den Premierminister wartet jetzt jedenfalls wieder eine schwierige Aufgabe: Wieder muss Geld gefunden werden, und wieder werden sich dabei die inzwischen altbekannten Bruchlinien zwischen dem rechten und dem linken Flügel der Koalition auftun. In der Hoffnung, dass nicht am Ende wieder ein hässliches Kamel dabei herauskommt.
Roger Pint
