Hintergrund ist eine schriftliche Stellungnahme des Arbeitsministers auf eine Anfrage einer PS-Kammerabgeordneten zur zeitlichen Begrenzung der Arbeitslosenbezüge. Die Abgeordnete hatte Clarinval um Zahlen gebeten, wie sich die Maßnahme auf besonders gefährdete Gruppen wie etwa Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund auswirken werde.
Auf Grundlage der schriftlichen Stellungnahme Clarinvals hatte Sudinfo daraufhin am Mittwoch gemeldet, dass 57 Prozent der Menschen, die ihre Arbeitslosenbezüge verlieren würden, keine Belgier seien. Diese Zahl ist laut dem Landesamt für Arbeitsbeschaffung aber falsch. Laut LfA haben fast 81 Prozent der Menschen, die ihre Arbeitslosenbezüge verlieren werden, die belgische Staatsangehörigkeit.
Er habe nicht über ausländische Staatsangehörigkeiten gesprochen, sondern über ausländische Wurzeln, unterstreicht Clarinval nun. Allerdings hatte der Minister nach Veröffentlichung des Sudinfo-Artikels in einem Interview mit Bel RTL auch gesagt, dass weniger als die Hälfte der Menschen, die in den kommenden Jahren ihre Arbeitslosenbezüge verlieren würden, "wirklich" Belgier seien. Die Oppositionsparteien PS, Ecolo und PTB fordern deshalb, dass Clarinval seine Aussagen vor dem Parlament erklärt.
Boris Schmidt
