Der Schlussspurt wurde also vertagt. Das Kernkabinett war Dienstag um 16 Uhr zusammengekommen, um wieder über den Haushalt für die kommenden Jahre zu beraten. Und da wollten Beobachter es nicht ausschließen, dass Premier De Wever und seine wichtigsten Minister die Nacht durcharbeiten könnten, um endlich ein Abkommen zu forcieren.
Gegen Mitternacht gingen die Partner dann aber doch wieder ohne Ergebnis auseinander. Man habe sich am Dienstag zunächst noch einmal mit den Maßnahmen beschäftigt, auf die man sich im Rahmen des Sommerabkommens geeinigt hatte, also mit den Reformen am Arbeitsmarkt und bei den Renten, sowie mit der Kapitalertragssteuer. Da seien noch einige Details zu klären gewesen. Damit wäre der Weg jetzt also endgültig frei.
Unklar ist allerdings, ob De Wever nun seine Sparziele tatsächlich nach unten geschraubt hat oder nicht. Dienstag hieß es, dass der Premier nur noch ein Sparvolumen von "sechs bis sieben" Milliarden anpeilen wolle, statt bisher zehn Milliarden. Drei der fünf Koalitionspartner sollen damit aber nicht einverstanden sein, schreibt unter anderem die Zeitung Het Laatste Nieuws. Dennoch könnte die Koalition am Mittwoch dann doch zum Schlussspurt ansetzen. Im besten Fall könnte De Wever den Haushalt Donnerstagnachmittag im Parlament vorstellen.
Roger Pint
