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  • 80 Jahre BRF
-

Wiederaufnahme der Haushaltsgespräche: De Wever senkt offenbar Sparziele

21.10.202517:39
  • Föderalregierung
Rue de la Loi 16 - Sitz des Premierministers
Illustrationsbild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Die föderale Regierungsspitze hat die Haushaltsgespräche wieder aufgenommen. Premier De Wever und die wichtigsten Minister sind erneut zusammengekommen, um über das Budget für die kommenden Jahre zu beraten. Die Verhandlungen sind festgefahren. Laut Medienberichten soll De Wever seine Sparziele inzwischen nach unten geschraubt haben.

Die Musik spielt im Moment nicht in der Kammer, sondern im Amtssitz des Premiers, in der Rue de la Loi Nummer 16. Eigentlich hätte De Wever ja am Dienstagnachmittag in der Kammer sein Budget präsentieren müssen, eine Woche später als geplant. Doch musste er das Parlament zum zweiten Mal vertrösten.

Laut Medienberichten soll De Wever deswegen jetzt einige seiner ursprünglichen Vorhaben zurückgezogen haben: Ein Indexsprung und auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in einigen Bereichen seien demnach vom Tisch. Entsprechend habe der Premier auch seine Ziele nach unten korrigiert: Man würde demnach nicht mehr einen Haushaltsplan ausarbeiten, der den Weg bis zum Ende der Legislaturperiode vorzeichnet. Resultat: Nicht mehr zehn Milliarden müssten gefunden werden, sondern nur noch "sechs bis sieben", wie es hieß.

Sollte sich das bewahrheiten, dann ist es nicht ausgeschlossen, dass die Regierung jetzt zum Schlussspurt ansetzt und möglicherweise dann auch durcharbeitet, bis eine Einigung vorliegt. Laut anderen Quellen sollen aber einige Regierungsparteien dagegen sein, dass man die Latte niedriger legt: Damit würden die Entscheidungen nur auf die lange Bank geschoben, hieß es bei CD&V und Vooruit. Da bleibt also letztlich nur eins: abwarten…

Roger Pint

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