Es scheint sich zu bestätigen, was Experten bereits vermutet hatten: Die Regierung De Wever rechnet sich reich. So fällt jedenfalls übersetzt das Urteil des Rechnungshofes aus.
Besonders beim Thema Arbeitsmarkt gehe die Regierung von Entwicklungen aus, die kaum eintreten könnten. Zum Beispiel ist es für den Rechnungshof fraglich, dass mit Blick auf die zurzeit schwache Wirtschaft schon 2029 die Beschäftigungsquote im Land bei 78 Prozent liegen kann. Dass ein neu geschaffener Arbeitsplatz Einnahmen von 30.000 Euro für den Staat bedeuten würden, sei ebenfalls eine Annahme, die dem Rechnungshof zu optimistisch erscheint.
Gerade beim Thema Arbeit solle die Regierung außerdem enger mit den Teilstaaten zusammenarbeiten. Die Berechnungsmethoden sollten sich eher an bisherigen Modellen orientieren, statt neue zu entwerfen - wie im Haushalt wohl geschehen.
"In einem Haushaltsplan gibt es immer unsichere Faktoren", sagte Premierminister Bart De Wever in einer ersten Reaktion auf die Kritik. Falls Einnahmen nicht so fließen würden, wie berechnet, könne bei der Haushaltskontrolle mit entsprechenden Maßnahmen gegengesteuert werden.
Kay Wagner
