Der Ankauf französischer Panzerfahrzeuge für die Landstreitkräfte wird kein neues Loch in den föderalen Haushalt reißen. Das hat Verteidigungsminister Theo Francken am Mittwoch vor der Kammer betont. Damit reagierte Francken auf Fragen des Parlaments zu einem vorläufigen Bericht des Rechnungshofs.
Neben verschiedenen Kritikpunkten war darin auch die Rede von viel höheren Kosten gewesen als zuvor bekannt. Verschiedene Medien hatten das als nicht eingeplante Kostenexplosion für die Panzerfahrzeuge interpretiert.
Verteidigungsminister Francken räumte zwar ein, dass das Preisschild für die Panzerfahrzeuge höher ausfalle als ursprünglich angenommen, vor allem wegen der Begleit- und Folgekosten - und auch, dass es zweifelsohne besser gewesen wäre, von Anfang an diese Kosten zu berücksichtigen.
In Zukunft werde das auch sicher anders gehandhabt werden. Aber die korrekten Gesamtkosten seien bereits im Mehrjahreshaushalt der Landesverteidigung berücksichtigt worden, sorgten jetzt also nicht für zusätzliche, unerwartete Probleme. Es handele sich definitiv nicht um milliardenschwere "Leichen im Keller", die man jetzt erst entdeckt habe, so Francken weiter.
Der Verteidigungsminister zeigte aber auch erneut deutlich seine Unzufriedenheit über die Art und Weise der bisherigen Zusammenarbeit mit Frankreich bei dem Projekt. Paris habe das Problem aber auf dem Radar.
Die Partnerschaft mit Frankreich sei auch wichtig, unterstrich Francken, gerade im aktuellen geopolitischen Kontext. Aber dennoch müsse jedes Land auch seine eigenen Interessen wahren. Deshalb werde er auch keine Bestellung weiterer französischer Fahrzeuge im Wert von 700 Millionen Euro genehmigen, bis beim ersten Panzerfahrzeuge-Deal ein besseres Gleichgewicht für Belgien gefunden worden sei.
Boris Schmidt
