Fünf Milliarden Euro mehr für die Verteidigung - und das noch in diesem Jahr. Klar, dass die Opposition da gespannt war, wie die Regierung dieses Geld zusammenbringen möchte. Doch viel mehr als vor den Ausführungen von De Wever und Verteidigungsminister Theo Francken wussten die Fragesteller auch nachher nicht.
Zwar behauptete Francken, dass seine Pläne fertig seien, um schon in diesem Jahr für zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Ausgaben für die Verteidigung zu investieren. Ein Ziel, das die Nato bislang verlangt und das Belgien bislang nie erreicht hat. Details, wie das geschehen soll, wollte Francken aber nicht nennen. Ganz allgemein sprach Francken nur von "strategischen Investitionen in Technologie, Innovation und Industrie, um ein modernes Verteidigungs-Ökosystem zu erschaffen".
Klar wurde immerhin, dass ein Verteidigungsfonds gegründet werden soll. Der soll durch Gewinne aus Unternehmen gespeist werden, an denen der Staat Anteile hält. So könne man zum Beispiel mit einer Dividende von Belfius in Höhe von 500 Millionen Euro rechnen, stellte De Wever in Aussicht. Am 1. Juli soll dieser Fonds starten.
Kay Wagner
