Falls der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sich auf belgisches Staatsgebiet begeben würde, würde Belgien ihn wohl auch nicht verhaften lassen. Das hat Premierminister Bart De Wever in der VRT-Sendung Terzake gesagt.
Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wirft Netanjahu und anderen Mitgliedern seiner Regierung vor, möglicherweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza verantwortlich zu sein.
Premierminister Bart De Wever reagiert damit auf den Besuch von Netanjahu in Ungarn. Ungarn hätte als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs Netanjahu eigentlich festnehmen lassen müssen. Ministerpräsident Viktor Orban hatte Netanjahu aber persönlich eingeladen und eine Verhaftung des israelischen Regierungschefs verweigert.
Im Anschluss verkündete Ungarn außerdem, aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten. Der Internationale Strafgerichtshof sei zu einem politischen Instrument verkommen, so Orban zur Begründung.
Er habe Verständnis für Orbans Entscheidung, sagte Premier De Wever in der VRT. Er denke ehrlich gesagt auch nicht, dass Belgien diesen Schritt getan hätte. Kein europäisches Land würde so etwas seiner Meinung nach tun, Frankreich nicht und auch Belgien nicht.
Als legitimen Grund, mit unmittelbarer Wirkung die internationale Rechtsordnung zu verlassen, sehe er das jedoch nicht, betonte De Wever.
Boris Schmidt
