Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments wollen im Juni an der in Ungarn verbotenen "Budapest Pride"-Parade teilnehmen. Zu der Gruppe von EU-Parlamentariern gehören auch belgische Abgeordnete. Das Regime des ungarischen Premierministers Viktor Orbán hatte im März den jährlichen Umzug für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft gesetzlich verbieten lassen.
Das ungarische Parlament hatte für das Verbot der "Budapest Pride" ein Gesetz aus dem Jahr 2021 genutzt, mit dem vorgeblich Kinder geschützt werden sollen. Unter dem neuen Gesetz sind nun alle Zusammenkünfte verboten, bei denen "bei Minderjährigen für Homosexualität und Geschlechtsveränderungen geworben werde".
Wer dennoch an solchen Veranstaltungen teilnimmt, dem drohen Geldstrafen von 500 Euro. Ungarns autoritäre Regierung hat auch bereits angekündigt, Technologie zur automatischen Gesichtserkennung einsetzen zu wollen, um Pride-Teilnehmer zu identifizieren.
Die rechtspopulistisch-konservative Orban-Regierung befindet sich seit Jahren auf einem Kreuzzug unter anderem gegen die LGBTQ-Gemeinschaft. So dürfen gleichgeschlechtliche Paare in Ungarn weder heiraten noch Kinder adoptieren. Kinderbücher, in denen Homosexualität und Geschlechtsveränderung thematisiert werden, dürfen nicht öffentlich verkauft werden.
Das Verbot der Budapest Pride hat in Ungarn erneut Proteste gegen die Regierung ausgelöst, bei verschiedenen Großdemonstrationen gingen Zehntausende Menschen auf die Straße. Die Veranstalter der Pride haben angekündigt, die Parade trotz des Verbots zum mittlerweile 30. Mal stattfinden zu lassen. Als Termin haben sie den 28. Juni festgesetzt.
Boris Schmidt
