Vanessa Matz ist unter anderem zuständig für die Digitalisierung. In dieser Rolle will sie der Anonymität in sozialen Netzwerken einen Riegel vorschieben, um Online-Mobbing und -Hassrede zu erschweren. Das hat zu teilweise gewaltsamen Drohungen gegen sie geführt, nachdem der Ex-Vlaams-Belang-Abgeordnete Dries Van Langenhove in den sozialen Medien über das Projekt geschrieben hatte.
Das Ende anonymer Konten in den sozialen Medien steht als Vorhaben auch im Regierungsabkommen der Regierung De Wever. Matz will allerdings nicht verbieten, dass Menschen unter Pseudonymen, also unter erfundenen Namen, in den Sozialen Netzwerken posten. Das soll explizit erlaubt bleiben. Allerdings sollen die Konten nach Vorstellung der Ministerin fest mit der realen Identität der Internetnutzer verknüpft werden. Das würde bedeuten, dass sich Nutzer sozialer Netzwerke erst identifizieren müssten, bevor sie Nachrichten unter ihrem echten oder einem angenommenen Namen schreiben könnten.
Diese Identifizierung will Matz allerdings ausdrücklich nicht den sozialen Netzwerken selbst überlassen. Diese hätten ohnehin schon viel zu viele Daten über die Internetnutzer, so die Ministerin. Stattdessen solle das über einen externen Anbieter wie etwa Itsme passieren. Verstoße ein Nutzer gegen geltende Gesetze, könne so nur ein Richter die wahre Identität abfragen lassen. Dadurch werde das Recht auf freie Meinungsäußerung gewahrt, aber gleichzeitig gegen die Gesetzlosigkeit in den sozialen Medien vorgegangen, so Matz sinngemäß.
Boris Schmidt
