Für Theo Francken hat sich so etwas wie ein Traum erfüllt. Er, der sich schon immer während seiner politischen Laufbahn mit Verteidigungsfragen beschäftigt hat, ist jetzt Verteidigungsminister geworden. 15 Jahre gehört Francken mittlerweile dem Föderalparlament an. Viele Jahre war er dort Mitglied im Verteidigungsausschuss und wurde von der Kammer 2019 als Vertreter Belgiens in die parlamentarische Versammlung der Nato gesandt, wo er im Oktober 2023 sogar das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten eingenommen hat.
Beim Militär kennt sich Francken also aus. Und dass er sich jetzt als Minister mit dieser Thematik auseinandersetzen kann, sei für ihn wie die Erfüllung eines Traums, sagte er am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch im Hauptquartier des belgischen Militärs in Evere. "Ich schätze die parlamentarische Demokratie sehr und ich glaube, wenn jemand 15 Jahre in einem Parlament arbeitet und sich mit einem Thema beschäftigt, und dann die Chance bekommt, Minister zu diesem Thema zu werden, das er sehr gut kennt, dann glaube ich, dass das eine gute Sache für die Demokratie ist."
Worte, die viel Selbstbewusstsein zeigen und sicher auch die Richtung vorgeben sollen, mit der Francken sein Amt ausüben will. Wobei es Francken sicher freut, dass das Militär jetzt wieder wichtiger werden soll. So sahen es schon die Pläne der Vorgängerregierung vor. Die Regierung De Wever legt nochmal eine Schippe drauf.
2029 sollen finanzielle Mittel in Höhe von zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für das Militär zur Verfügung stehen. Mit dem Geld soll nicht nur neues Material gekauft, sondern auch die Zahl der Soldaten erhöht werden. "Wir brauchen mehr Material, aber ohne Menschen nützt uns alles Material nichts", sagt dazu Francken in der RTBF. Dass er ein Minister sein will, der sich für seine Soldaten einsetzt, auch das machte Francken im Hauptquartier deutlich.
Vor den Toren des Geländes hatten sich beim Besuch von Francken etwa zwei Dutzend Gewerkschaftsmitglieder versammelt. Sie machen sich Sorgen wegen der Reformen, die von der Regierung De Wever geplant sind. Vor allem im Fokus der Soldaten: die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre. Zurzeit können die Soldaten mit 56 Jahren in den Ruhestand gehen.
Statt sie mit Missachtung zu strafen und einfach sein Programm abzuspulen - mit Nationalhymne, Eintrag ins Goldene Buch, Besichtigung der Anlage und einigen Gesprächen - ging Francken auch auf diese Demonstranten zu, sprach mit ihnen und erklärte dann später am Mikrofon der RTBF: "Wir werden eine soziale Einigung erzielen. Mit der Rentenreform und all den anderen Dingen wird das zwar nicht sehr einfach werden. Aber ich habe schon mit den Gewerkschaften gesprochen, ein paar von ihnen demonstrieren hier ja vor dem Gelände. Ich werde sie so schnell wie möglich zu Gesprächen einladen, um eine Einigung mit ihnen zu erzielen. Denn das Personal ist sehr wichtig."
Kay Wagner
