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  • 80 Jahre BRF
-

Arizona-Verhandlungen ziehen sich hin

31.01.202506:2331.01.2025 - 12:42
  • Föderalwahl
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Vertreter der fünf Arizona-Parteien haben während der ganzen Nacht verhandelt
Vertreter der fünf Arizona-Parteien haben während der ganzen Nacht verhandelt (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung ziehen sich weiter hin. Die Unterhändler von N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés haben die ganze Nacht hindurch beraten, um doch noch eine Einigung in den strittigen Dossiers zu erzielen. Am Freitag läuft das selbstgesetzte Ultimatum ab und wird Bart De Wever beim König erwartet.

Das Warten auf ein Regierungsabkommen auf föderaler Ebene geht weiter. In der Militärakademie in Brüssel sitzen die Unterhändler der Arizona-Parteien zurzeit wieder an einem Tisch, nachdem mehrere Stunden lang getrennte Gespräche geführt worden waren.

Nach Einschätzung der VRT soll es sich um das letzte Treffen in großer Runde handeln, ehe sich entscheidet, ob es eine Einigung gibt oder ob die Koalitionsgespräche scheitern.

Schon die ganze Nacht hindurch war verhandelt worden. Der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi hofft, dass es bald Weißen Rauch geben wird. Das postete er in den sozialen Medien.

Regierungsbildner Bart De Wever von der N-VA wird jetzt frühestens um 18 Uhr beim König erwartet, um seinen letzten Bericht zu erstatten.

De Wever : Keine weitere Verlängerung

Regierungsbildner Bart De Wever hatte bereits im Vorfeld mehrfach unmissverständlich deutlich gemacht, dass er den König nicht um eine weitere Verlängerung seiner Mission bitten wird. Falls es in den nächsten Stunden keinen Durchbruch bei den Arizona-Verhandlungen gibt, wird De Wever seinen Auftrag als Regierungsbildner wohl zurückgeben und das Handtuch werfen.

Das würde vermutlich zumindest zunächst einmal politisches Chaos bedeuten, da die potenzielle Fünfer-Koalition aus N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés allgemeinhin als fast einzige mögliche Parteienkonstellation gilt.

Aktivisten fordern Vooruit und Les Engagés zum Rückzug auf

Donnerstagabend haben Aktivisten und Gewerkschaftsmitglieder Botschaften an den Fenstern der Parteizentralen von Vooruit und Les Engagés hinterlassen. Dies teilte das linke Kollektiv "Commune Colère" selbst in einer Pressemitteilung mit. Sie fordern die beiden Parteien auf, aus den Koalitionsverhandlungen auszusteigen. Bilder der Aktionen teilten sie in den sozialen Medien.

vrt/schb/sh

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