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Arizona-Konklave Tag zwei: Es wird wohl eine lange Nacht

30.01.202517:52
  • Föderalregierung
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

In Brüssel läuft zurzeit der zweite Tag der Klausurverhandlungen der Arizona-Parteien. Unter der Leitung von Regierungsbildner Bart De Wever versuchen die Parteien, in einem intensiven Endspurt doch noch zu einer Einigung zu kommen. Freitag läuft die Deadline ab, um eine Regierungskoalition auf die Beine zu stellen.

Regierungsbildner De Wever hatte Mittwoch, an Tag eins der Klausur, eine überarbeitete Version seiner "Supernote" auf den Verhandlungstisch gelegt. Die Gespräche über die sozioökonomischen Dossiers verliefen aber erneut sehr schleppend. Deswegen wurde der Donnerstag mit thematischen Diskussionen begonnen.

Dabei sollen die Arizona-Unterhändler zumindest eine Teileinigung erzielt haben. Konkret soll es dabei um eine strengere Migrationspolitik gehen. Bei den Themen institutionelle Reformen und ethischen Fragen wie der Abtreibung hingegen ist bislang kein weißer Rauch verkündet worden.

Außerdem sind dadurch die besonders schwierigen Themen Steuer, Arbeitsmarkt, Renten und Haushalt zeitlich weit nach hinten gerückt. Beobachter rechnen deswegen mit einer langen Verhandlungsnacht.

Die amtierende Innenministerin Annelies Verlinden, die zum CD&V-Verhandlungsteam gehört, gab sich aber zuversichtlich. Es laufe gut, man habe zu Einigungen gefunden und über Kompetenzen und thematische Texte gesprochen, so Verlinden am Rand der wöchentlichen Fragestunde der Kammer. Aber es gebe noch viel zu tun.

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