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Noch 48 Stunden: Arizona in Klausur

29.01.202518:02
  • Föderalregierung
Sammy Mahdi
Der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Die Vertreter der fünf Arizona-Parteien sind am Mittag in Brüssel zu ihrer wohl alles entscheidenden Verhandlungsrunde zusammengekommen. In den nächsten 48 Stunden müssen sie eine Einigung über ein Regierungsabkommen erzielen. Anderenfalls will Regierungsbildner Bart De Wever zurücktreten.

"Ich werde nicht auf Fragen antworten. Das bringt nichts." Die Reaktion von MR-Chef Georges-Louis Bouchez bei seiner Ankunft vor der Königlichen Militärakademie in Brüssel steht stellvertretend für die Haltung seiner Kollegen: "Kein Kommentar". Nur der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi ließ sich zu ein paar weiteren Sätzchen hinreißen, wirklich gesagt hat er aber nichts; jedenfalls nichts, was man noch nicht gehört hätte.

Seriosität und Mäßigung also, und auch ein bisschen demonstrative Gelassenheit: Regierungsbildner Bart De Wever postete sogar auf Instagram ein Foto, auf dem man sieht, wie er ein Feldbett ausprobiert. Heißt also: Die Partner meinen es also ernst und wollen tatsächlich durchverhandeln, bis ein Abkommen steht.

Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Auf dem Tisch liegen nämlich nach wie vor die haushaltspolitischen und auch sozialwirtschaftlichen Leitlinien der künftigen Regierung, also mit anderen Worten: das Herzstück eines jeden Koalitionsabkommens.

Vooruit, und auch die beiden Zentrumsparteien CD&V und Les Engagés, die fordern hier immer noch mehr Ausgewogenheit. Zuletzt hat Vooruit auch noch ein Veto eingelegt gegen die von De Wever vorgeschlagenen Korrekturen an der Index-Berechnung. Viel Stoff also für nur 48 Stunden. Manche würden sagen: "Hoffentlich nicht zu viel".

Roger Pint

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