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  • 80 Jahre BRF
-

Regierungsbildung: De Wever sagt gemeinsame Verhandlungsrunde am Sonntag ab

25.01.202509:1125.01.2025 - 16:50
  • Föderalregierung
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Vorsitzenden der Arizona-Parteien (N-VA, CD&V, Vooruit, MR und Les Engagés) kommen am Sonntag nun doch nicht zusammen, um die Verhandlungen über eine neue Föderalregierung fortzusetzen.

Nach Einzelgesprächen mit den Parteivorsitzenden am Freitag und Samstag wollte Regierungsbildner De Wever eigentlich am Sonntag wieder alle an einen Tisch bringen. Stattdessen wird es jetzt am Sonntag eine zweite getrennte Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden geben. So möchte De Wever erfahren, wie viel Verhandlungsspielraum jede Partei noch hat, bevor die eigentlichen Verhandlungen wieder aufgenommen werden.

Am Samstag hatten die flämischen Sozialisten von Vooruit erklärt, sie seien nicht damit einverstanden, dass an der automatischen Lohnindexierung gerüttelt werde. De Wever will diese auf höchstens einmal jährlich begrenzen.

Nächsten Freitag hat De Wever wieder einen Termin im Palast. Dann läuft auch die Deadline aus, die die Arizona-Parteien sich selbst gestellt hatte. Man werde das Ganze jetzt nicht an ein paar Tagen festmachen, heißt es zwar inzwischen hinter vorgehaltener Hand. Nur bedarf es dafür einer realistischen Perspektive, ohne einen substantiellen Erfolg ließe sich ein erneuter Aufschub nicht rechtfertigen. Man bräuchte also zumindest eine Einigung über den Haushalt. Ansonsten wäre in einer Woche wohl Schluss.

vrt/rop/vk

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