Ab jetzt tickt die Uhr. In genau einer Woche ist Zapfenstreich. Auf die Frage, ob man an der Deadline festhalten wolle, sagte der N-VA-Spitzenpolitiker Theo Francken klar und deutlich: "Ja". Wenn es also am kommenden Freitag keine Einigung über ein Koalitionsabkommen gibt, dann war's das.
Auf die fünf Arizona-Parteien wartet jetzt aber noch richtig viel Arbeit. Umstritten ist nämlich weiterhin das Herzstück der künftigen Regierung. Zusammengefasst steht das in der sogenannten Supernote von Regierungsbildner Bart De Wever, die ja die sozialwirtschaftlichen und haushaltspolitischen Leitlinien umfassen soll. Der Mitte-Links-Flügel der Arizona-Parteien fordert mehr denn je Korrekturen. Konkret verlangen Vooruit, aber auch CD&V und Les Engagés, dass die Sparmaßnahmen gerechter verteilt werden und dass auch die Bessergestellten mehr in die Pflicht genommen werden. Der Inhalt des Eckpunktepapiers ist quasi integral durchgesickert. Die Gewerkschaften laufen schon Sturm gegen die darin enthaltenen Maßnahmen.
Am Freitag will Regierungsbildner Bart De Wever seine Supernote wieder zur Diskussion stellen - dies erst noch im Rahmen von Einzelgesprächen. In großer Runde will man erst ab Samstag wieder über das Eckpunkte-Papier verhandeln.
Roger Pint
