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  • 80 Jahre BRF
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Föderale Koalitionsgespräche fortgesetzt - Strittige Bereiche ausgeklammert

20.01.202514:0220.01.2025 - 17:33
  • Föderalregierung

Die Vertreter der fünf sogenannten Arizona-Parteien haben am Montag ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt.

Wie die VRT berichtet, standen bei den Gesprächen am Nachmittag die Themen Sicherheit, Armut und Außenpolitik auf dem Programm. Über die strittigen Bereiche, also die Rentenreform, den Arbeitsmarkt und die Steuerpolitik sei nicht gesprochen worden.

Regierungsbildner Bart De Wever hatte am Sonntag eine neue Fassung seiner sogenannten "Supernote" vorgelegt. Dieses Eckpunkte-Papier soll die sozialwirtschaftlichen und haushaltspolitischen Leitlinien der künftigen Regierung umfassen.

Am Wochenende hatten die Partner die letzte Version der Supernote erneut abgelehnt. De Wever hatte daraufhin mit den Vorsitzenden der vier übrigen Arizona-Parteien Einzelgespräche geführt.

De Wever erneut als Bürgermeister von Antwerpen vereidigt

De Wever ist unterdessen zum dritten Mal als Bürgermeister von Antwerpen vereidigt worden. Die Eidesleistung erfolgte vor der Antwerpener Provinzgouverneurin Cathy Berx.

Zu den laufenden Koalitionsgesprächen in Brüssel gab De Wever nur einen lapidaren Kommentar ab: "Der Teufel stecke immer im Detail", sagte der Regierungsbildner.

Für ihn gebe es keine größere Ehre, als der Bürgermeister von Antwerpen zu sein. Auf dieses Amt verzichten zu müssen, um föderaler Premierminister zu werden, das wäre für ihn eine bittere Pille, sagte De Wever.

vrt/ rop

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