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De Wever legt Arizona-Partnern neue Supernote vor

17.01.202513:0517.01.2025 - 18:52
  • Föderalwahl
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever legt den Arizona-Partnern an diesem Freitag die neue Fassung der sogenannten Supernote vor. Darin enthalten sind seine Vorschläge zu sozialwirtschaftlichen Themen. Verhandelt werden soll darüber dann ab Sonntag.

Wenn es am Sonntag um die Supernote geht, dann schlägt für Arizona vielleicht tatsächlich die Stunde der Wahrheit. Das hat man zwar schon oft gesagt, doch diesmal gibt es eine Deadline. Im Dezember hatten sich die fünf Parteien eine Frist gesetzt: Wenn gegen Ende Januar nicht endlich eine Regierung steht, will man die Koalitionsverhandlungen für beendet erklären. Für einen solchen Fall hat Bart De Wever definitiv seinen Rücktritt als Regierungsbildner angekündigt. Ein Damoklesschwert also, was den Palast sogar dazu bewogen hat, den traditionellen Neujahrsempfang für die höchsten Vertreter des Staates auf Anfang Februar zu verschieben.

Die Supernote - eigentlich ist das nicht weniger als das Herzstück der angestrebten Arizona-Koalition. Hier geht es um die großen Leitlinien: Welche Reformen zieht man durch? Mit welcher Stoßrichtung? Und wo nimmt man die dringend nötigen Sparmaßnahmen vor? Reduzieren kann man das also auf die Frage, wer wie viel zur Haushaltssanierung beisteuern muss.

Die flämischen Sozialisten Vooruit haben immer wieder betont, dass auch die Bessergestellten einen fairen Beitrag leisten müssen. Die frankophonen Liberalen bleiben ihrerseits dabei, dass keine neuen Steuern eingeführt werden dürfen. Am Sonntag wird sich wohl zeigen, ob der Graben zwischen beiden Parteien inzwischen kleiner geworden ist. Ansonsten wird es für Arizona wirklich eng…

vrt/moko/rop

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