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  • 80 Jahre BRF
-

Erleichterung in der Kammer hinsichtlich der angestrebten Waffenruhe für Gaza

16.01.202518:03
  • Gaza-Krieg
  • Kammer
Der scheidende Außenminister Bernard Quintin steht während einer Plenarsitzung der Kammer hinter dem Rednerpult
Der scheidende Außenminister Bernard Quintin (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Kammerabgeordneten haben über die jüngsten Entwicklungen in Nahost debattiert. Vertreter der linken und rechten Parteien zeigten sich erleichtert angesichts der Aussicht auf eine Waffenruhe in Gaza. Belgien müsse alles tun, um dazu beizutragen, dass nun auch Hilfe die notleidende Bevölkerung erreichen könne. Der Außenminister sieht das ähnlich.

Hoffnung und Erleichterung… Alle Fraktionen waren sich einig, dass eine Waffenruhe im Gazastreifen überfällig ist. Aber niemandem ist auch entgangen, dass hinter dem Abkommen inzwischen schon wieder ein dickes Fragezeichen steht.

"So oder so wird das noch ein holpriger Weg", räumte auch Außenminister Bernard Quintin ein. Auf diplomatischer Ebene werde noch viel Arbeit nötig sein, um nur dafür zu sorgen, dass schon mal die erste Phase des Abkommens in Kraft treten kann.

Diese erste Phase wäre eine Waffenruhe. Und gleich danach müsse alles getan werden, damit die Hilfsgüter zu den Menschen gebracht werden können. Auch da waren sich alle einig.

Bei alledem dürfe man aber eins nicht vergessen: Diejenigen, die gegen internationales Recht verstoßen haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Das sieht auch der Außenminister so. Die linken Fraktionen, allen voran PS und PTB, forderten darüber hinaus aber auch die Verhängung von Sanktionen gegen Israel. Dazu äußerte sich Quintin zunächst nicht.

Roger Pint

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