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  • 80 Jahre BRF
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Regierungsbildner De Wever im Palast erwartet

07.01.202506:13
  • Föderalregierung
Bart De Wever nach der letzten Unterredung bei König Philippe am 17. Oktober
Regierungsbildner Bart De Wever (Bild: Dirk Waem/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever wird am Dienstag ab 16 Uhr König Philippe erneut Bericht erstatten über den Stand der föderalen Regierungsverhandlungen. Es wird erwartet, dass De Wever den König um eine weitere Verlängerung seiner Mission bitten wird und dass der König dem zustimmen wird.

Falls König Philippe wie erwartet De Wevers Mission tatsächlich zum letzten Mal verlängert, würde das wohl bedeuten, dass sich die fünf sogenannten "Arizona"-Parteien bis Ende Januar einigen müssten. Falls das bis dahin nicht gelinge, dann mache es keinen Sinn mehr, weiter zu verhandeln, so auch bereits seit Längerem der Tenor aus Verhandlungskreisen. Diese Aussage hatten insbesondere N-VA-Chef und Regierungsbildner De Wever sowie der MR-Präsident Georges-Louis Bouchez in den vergangenen Tagen auch erneut unterstrichen.

Derweil sind die Gespräche zwischen N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés am Montag bis in die Nacht fortgesetzt worden. Von einem echten, "bedeutenden" Durchbruch, wie ihn König Philippe bei seinem letzten Treffen mit De Wever angemahnt hatte, ist allerdings offensichtlich weiterhin keine Rede. Aber dennoch habe man in den vergangenen Tagen deutliche Fortschritte bei den sozio-ökonomischen Dossiers erzielen können, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Auch am Dienstag sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden: Ab 10 Uhr wollen die Arizona-Verhandlungsführer unter anderem erneut über eine Reform des Steuersystems sprechen. Ab Mittwoch könnte es dann um das Thema Renten gehen.

Boris Schmidt

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