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Koalitionsverhandlungen: De Wever will eine Regierung "gegen Ende Januar"

30.12.202408:09
  • Föderalregierung
Regierungsbildner Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Dirk Waem/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever hat sich und den übrigen Arizona-Partnern eine Frist gesetzt. "Ab jetzt wolle er das Tempo beschleunigen, um dafür zu sorgen, dass das Land gegen Ende Januar eine neue Regierung hat", heißt es in einer Mitteilung des N-VA-Chefs.

"Ich kann Ihnen nichts über die Verhandlungen sagen. Ich kann Ihnen nur einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen - das ist doch auch schonmal was." Bart De Wever scheint der Humor noch nicht vergangen zu sein. Vor zehn Tagen hatte er erneut die Pausentaste drücken müssen, nachdem MR-Chef Georges-Louis Bouchez am Verhandlungstisch wüste Beleidigungen ausgesprochen hatte. Bouchez hatte unter anderem den CD&V-Politiker Vincent Van Peteghem persönlich angegriffen.

Am Sonntag sind die Spitzenvertreter der fünf Parteien erstmals seit dem Vorfall wieder zusammengekommen. Und der Regierungsbildner scheint jetzt die Endlosschleife durchbrechen zu wollen, in die die Verhandlungen geraten waren. De Wever setzte sich und den Partnern eine Frist. "Gegen Ende Januar" soll demnach eine Regierung stehen. Deswegen müsse jetzt ein Gang höhergeschaltet werden.

Ab Donnerstag soll wieder über die strittigen sozialwirtschaftlichen und haushaltspolitischen Themen gesprochen werden. De Wever will einen "signifikanten Durchbruch", um am 7. Januar nicht wieder mit leeren Händen beim König erscheinen zu müssen.

Roger Pint

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