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  • 80 Jahre BRF
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Koalitionsverhandlungen werden wieder aufgenommen

28.12.202409:16
  • Föderalregierung
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Koalitionsverhandlungen mit Blick auf die Bildung einer neuen Föderalregierung werden Samsta wieder aufgenommen. Regierungsbildner Bart De Wever will mit den Vorsitzenden der vier anderen Arizona-Partner erneut über seine sogenannte "Supernote" beraten. Die Zeit drängt, denn in 10 Tagen wird De Wever wieder im Palast erwartet.

Am 7. Januar kommenden Jahres schlägt für Regierungsbilder Bart De Wever und die Arizona-Koalition vielleicht die Stunde der Wahrheit. Dann muss De Wever nämlich dem König erneut über seine Mission Bericht erstatten. Sollte er wieder mit leeren Händen im Palast erscheinen, dann könnte es eng werden. Denn dann stellt sich endgültig die Frage, warum das Staatsoberhaupt die Mission noch einmal verlängern sollte. Die Partner scheinen ja schon seit Wochen im Kreis zu drehen.

Knackpunkt ist und bleibt das sozialwirtschaftliche und haushaltspolitische Programm der möglichen künftigen Regierung. Zusammengefasst ist der derzeitige Entwurf in der sogenannten Supernote des Regierungsbildners. Doch auch an der aktuellen Fassung scheiden sich buchstäblich die Geister.

Freitag war bekannt geworden, dass die flämischen Sozialisten Vooruit rund 500 Änderungsvorschläge für die aktuelle Supernote eingereicht haben sollen, die flämischen Christdemokraten CD&V ebenfalls "einige Dutzend".

Bei einer solchen Menge an gewünschten Korrekturen kann man doch schlussfolgern, dass eine Einigung offensichtlich noch in weiter Ferne liegt. Zehn Tage hat der Regierungsbildner nun also noch, um die Partner auf einen gemeinsamen "Arizona-Nenner" zu bringen.

Roger Pint

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