In mehreren Interviews verspricht Paul Magnette eine "Refondation" der PS, also eine Überarbeitung oder Um- beziehungsweise Neugestaltung. Das macht die Partei natürlich nicht zum Spaß oder weil ihr langweilig wäre, sondern weil sie bei den letzten Wahlen auf der Seite der Verlierer gestanden hat.
Allerdings möchte Magnette die Situation nicht überdramatisiert sehen. "In der Wallonie hat die PS etwa drei Prozent eingebüßt, in Brüssel sind wir stabil geblieben. Das sind zwar keine guten Ergebnisse, aber es ist auch keine Katastrophe". Gerade im europäischen Vergleich schneide die PS für eine sozialistische Partei auch immer noch sehr gut ab, unterstreicht er gegenüber der RTBF.
Aber die PS habe nun einmal die dritte Wahl in Folge Federn lassen müssen, da müsse man sich als Partei schon Fragen stellen - und vor allem auch eine gewisse Demut zeigen.
"Die PS muss sich wirklich fundamentale Fragen stellen, zum Beispiel über die Art und Weise, wie sie Politik macht, darüber, wie sie intern funktioniert - und auch, was ihre zentralen Botschaften an die Wähler angeht", so der PS-Vorsitzende. Man müsse wirklich verstehen, warum der Partei die Wählerbasis immer weiter wegbröckele.
Das bedeute aber nicht, dass er nicht mehr an die Werte der Partei glaube, bekräftigt Magnette. Das Gegenteil sei der Fall. Es möge zwar schwieriger sein, die sozialistischen Werte zu verteidigen, aber gleichzeitig seien sie essenzieller denn je. In dem Sinne werde es in diesem Bereich auch keine Neuausrichtung geben. "Die grundlegenden Werte der PS haben sich nicht geändert und sollten dies auch nicht tun."
Einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit hat Magnette also nicht vor. Es gehe nicht darum, alles zu zerstören und dann neu aufzubauen. Es gehe um eine Umgestaltung. Diese müsse allerdings weiter gehen, als die Erneuerungen, die die Partei in der Vergangenheit durchlaufen habe, denn die hätten ja offenbar nicht gereicht, räumt Magnette ein.
Er wolle eine grundlegende Umgestaltung ohne Tabus, wirklich alles liege dabei auf dem Tisch. Selbst eine Umbenennung der Partei und eine Überarbeitung der Parteisatzung hält der PS-Chef nicht für ausgeschlossen. Das Wichtige dabei sei vor allem, den Menschen und ihren Bedürfnissen zuzuhören - von den gewählten PS-Abgeordneten über die Parteiaktivisten bis hin zu den normalen Bürgern. Das müsse in einem offenen, transparenten und partizipativen Prozess geschehen.
Der offizielle Startschuss für diesen Zuhör- und Umgestaltungsprozess soll im kommenden Frühling fallen. Allerdings nicht mit einem klassischen Parteikongress, wie man ihn kenne, so Magnette gegenüber der Zeitung Le Soir. Insgesamt zwei Jahre geben sich die Sozialisten für die angestrebte Transformation.
Und Magnette hat noch eine klare Ansage: "Ich möchte dieses Projekt persönlich tragen und 2027 auch erneut Parteivorsitzender werden."
Er wolle die frankophonen Sozialisten in die nächste Wahl führen und die Partei in der Wallonie und in Brüssel wieder auf Platz eins bringen. Denn das werde den Sozialisten ermöglichen, wieder eine sozialere und gerechtere Politik zu führen, so PS-Parteipräsident Paul Magnette.
Boris Schmidt
