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  • 80 Jahre BRF
-

Regierungsbildner Bart De Wever um 16 Uhr im Palast erwartet

10.12.202406:14
  • Föderalregierung
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Regierungsbildner Bart De Wever erstattet dem König Bericht (Bild vom 25. November 2024)
Regierungsbildner Bart De Wever erstattet dem König Bericht (Bild vom 25. November 2024: Benoit Doppagne/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever wird König Philippe am Dienstagnachmittag erneut Bericht erstatten über den Stand der föderalen Regierungsverhandlungen. Es wird nicht erwartet, dass De Wever dem König einen Durchbruch bei der Bildung einer sogenannten "Arizona"-Koalition melden kann.

In den letzten Tagen hatten vor allem bilaterale Gespräche zwischen Regierungsbildner Bart De Wever und den Vertretern der Parteien stattgefunden. Dabei ging es weiter vor allem um die großen Stolpersteine Haushalt und sozioökonomische Reformen.

In diesen beiden Bereichen scheinen die Differenzen vor allem zwischen den frankophonen Liberalen MR und den flämischen Nationalisten N-VA auf der einen Seite und den flämischen Sozialisten Vooruit und den flämischen Christdemokraten CD&V auf der anderen Seite nach wie vor zu groß, um zu einem Kompromiss zu finden.

Laut Medienberichten soll De Wever am Montag aber unter anderem neue Haushaltstabellen verteilt haben. Außerdem soll es bei den Gesprächen auch um die Arbeitsweise des Regierungsbildners gegangen sein.

Eigentlich war angedacht gewesen, dass die Vertreter der fünf Arizona-Parteien noch am Montagabend zu einem gemeinsamen Treffen zusammenkommen sollten. Dieses Rundtischgespräch fand dann aber doch nicht statt, stattdessen soll es nun eben am frühen Dienstagnachmittag nachgeholt werden, bevor De Wever im Palast Bericht erstatten wird.

 

Boris Schmidt

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