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Bildung einer neuen Föderalregierung: Plötzlich herrscht Optimismus

02.12.202417:05
  • Föderalregierung
Landwirtschaftsminister David Clarinval
David Clarinval (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung haben neuen Schwung erhalten. Zwar ging der Verhandlungsmarathon am frühen Morgen kurz nach fünf Uhr ohne Einigung zu Ende. Trotzdem herrschte den ganzen Tag über Aufbruchstimmung im politischen Brüssel. Eine Regierung vor Weihnachten scheint wieder möglich.

Zugegeben: Nur wenige der Beteiligten selbst äußerten sich am Montag öffentlich zu dem, was seit Sonntagmittag bei den Verhandlungen über eine neue Föderalregierung besprochen wurde. Doch die wenigen, die etwas sagten, verbreiteten Optimismus.

David Clarinval, Verhandlungsführer für die MR, wurde auf seinem Nachhauseweg auf dem Bürgersteig von flämischen Journalisten abgefangen. Im Gehen beantwortet Clarinval die Fragen und sagte: "Wir arbeiten daran, eine Einigung zu erzielen. Formell gibt es jetzt noch keine Einigung, aber wir kommen gut voran. Die Blockaden werden immer kleiner."

Das hörte sich schon gut an, aber der Journalist wollte mehr wissen. Clarinval seinerseits wollte jedoch nach Hause und auch nicht wirklich mehr sagen. Deshalb von ihm nur die Antwort: "Es gibt immer noch viel zu tun. Aber wir arbeiten mit dem Ziel, eine Einigung zu erreichen. Es läuft also gut."

Erfreuliche Neuigkeiten

Das waren auch ohne Einzelheiten durchaus erfreuliche Neuigkeiten. Denn, dass es gut läuft bei den Verhandlungen der möglichen Arizona-Partner, das hatte man länger nicht mehr gehört.

Und während die Journalisten noch mit Clarinval beschäftigt waren, schrieb auch der Chef der CD&V, Sammy Mahdi, auf Instagram eine aufmunternde Bilanz der vergangenen Stunden.

Um 5.19 Uhr postete er: "Wir haben gut miteinander gesprochen und verhandelt. Montag jetzt ein freier Tag. Und dann verhandeln wir weiter."

Dahinter setzte Mahdi ein Emoji-Zeichen, den angewinkelten Arm, um den großen Bizeps zu zeigen. Ein Zeichen der Kraft, der Stärke, des Willens.

Andere Parteien noch still

Stutzig machte allerdings, dass in den darauffolgenden Stunden von den anderen drei Parteien keine Botschaften kamen. Nichts von Les Engagés, nichts von der N-VA und nichts von Vooruit.

Vor allem Vooruit ist es ja, die gegen den hartnäckigen Widerstand der MR ankämpfen muss. Vooruit will mehr Abgaben von Vermögenden, die MR ist strikt dagegen.

Dass nur die MR am Montag kommunizierte, Vooruit aber bis spät in den Nachmittag hinein nichts von sich hören ließ - ein Zeichen?

Neue Regierung für Weihnachten

Die nächsten Tage werden es zeigen. Schon Dienstag sollen die Verhandlungen weitergehen. In welchem Format muss sich noch zeigen.

Ziel von Regierungsbildner Bart De Wever soll es wohl sein, am Dienstag nächster Woche König Philippe eine vorläufige Einigung der Arizona-Partner zu präsentieren über zumindest einige Punkte der Zusammenarbeit.

Dass die ganze Sache jetzt tatsächlich Fahrt aufgenommen hat, obwohl noch viele Dinge zu klären seien, das machte auch MR-Chef Georges-Louis Bouchez noch am Vormittag deutlich.

Da sagte er: "Es wird keine neue Regierung vor Mitte Dezember geben. Viel wahrscheinlicher ist ein Zeitpunkt kurz vor Weihnachten."

Kay Wagner

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