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Föderalregierung: Kein Durchbruch bei Verhandlungen zu Arizona-Koalition

02.12.202406:2002.12.2024 - 06:51
  • Föderalregierung
Bart De Wever
Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Verhandlungen über eine neue Föderalregierung sind am Montagmorgen ohne Ergebnis unterbrochen worden. Die Partner einer möglichen Arizona-Koalition hatten zuvor 15 Stunden lang versucht, sich auf einen gemeinsamen Kurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu einigen. Wann die Verhandlungen weiter gehen sollen, ist noch unklar.

Es seien gute Gespräche gewesen, aber es gebe auch noch viel zu tun – so äußerte sich der MR-Politiker David Clarinval schon beim Verlassen des Verhandlungsraums gegenüber der VRT. "Wir haben gut miteinander verhandelt", schrieb wenig später der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi auf Instagram.

Die Pause, die die Politiker jetzt bei den Verhandlungen einlegen, ist deshalb wohl vor allem der Müdigkeit geschuldet. Wann weiter verhandelt werden soll, ist noch nicht bekannt. Mahdi schrieb auf Instagram von einem arbeitsfreien Montag. Von daher kann es sein, dass sich Regierungsbildner Bart De Wever tatsächlich den Montag dafür Zeit nimmt, Ordnung in die Dinge zu bringen, die er in der Nacht gehört hat.

Ziel der Verhandlungen war es gewesen, eine Einigung über die Sparpolitik zu erzielen. Vor allem die Standpunkte von MR und der flämischen Sozialisten von Vooruit stehen sich ziemlich unversöhnlich gegenüber.

Schon zweimal hatte De Wever deshalb Verhandlungen abbrechen müssen. Diesmal scheint es besser zu laufen.

Kay Wagner

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