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  • 80 Jahre BRF
-

Koalitionsverhandlungen: Die Stunde der Wahrheit

31.10.202406:29
  • Föderalregierung
Bart De Wever nach der letzten Unterredung bei König Philippe am 17. Oktober
Regierungsbildner Bart De Wever (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die Vorsitzenden der fünf sogenannten Arizona-Parteien, die über die Bildung einer neuen Föderalregierung verhandeln, sollen am Donnerstag erneut in großer Runde zusammenkommen. Auf dem Tisch liegt laut Medienberichten eine neue "Supernote" von Bart De Wever. Vooruit hatte eine grundlegende Neufassung des Eckpunktepapiers verlangt.

"Irgendwann schlägt dann doch mal die Stunde der Wahrheit", orakeln schon einige Zeitungen. Die Sitzung der Arizona-Spitzen könnte sich in der Tat als entscheidend erweisen.

In der vergangenen Woche hatten die flämischen Sozialisten Vooruit die Handbremse gezogen. Die aktuelle Fassung der sogenannten Supernote empfinde man als zu unausgewogen, begründete Vooruit-Chef Conner Rousseau den Schritt. Mit Blick auf die nötige Haushaltssanierung seien die Lasten nicht gerecht genug verteilt.

Vooruit forderte also eine grundlegende Neufassung, und anscheinend liegt die jetzt tatsächlich auf dem Tisch. Regierungsbildner Bart De Wever wollte wohl auf Nummer sicher gehen und hat sein angepasstes Eckpunktepapier anscheinend schon den vier anderen Parteivorsitzenden im Rahmen von bilateralen Gesprächen vorgestellt.

Der Text sei zudem auch schon technischen Arbeitsgruppen zur Begutachtung vorgelegt worden. Dennoch könnte die erste gemeinsame Kenntnisnahme der Supernote in großer Runde zu einem Schlüsselmoment werden, nach dem Motto: Ça passe ou ça casse - alles oder nichts.

Roger Pint

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