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  • 80 Jahre BRF
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Regierungsverhandlungen erneut ins Stocken geraten

25.10.202406:1425.10.2024 - 12:06
  • Föderalregierung
Die beiden Verhandlungsführer von Vooruit, Conner Rousseau und Frank Vandenbroucke
Die beiden Verhandlungsführer von Vooruit, Conner Rousseau und Frank Vandenbroucke (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Krisenstimmung in der Brüsseler Rue de la Loi: Kaum hatten die fünf Arizona-Parteien ihre Gespräche zur Bildung einer neuen Föderalregierung wieder aufgenommen, da war auch schon wieder Sand im Getriebe. Die flämischen Sozialisten Vooruit haben eine Neufassung der sogenannten Supernote gefordert. Ansonsten wolle man erstmal nicht weiterverhandeln.

Regierungsbildner Bart De Wever hatte die Vorsitzenden der sogenannten Arizona-Parteien am Donnerstag zum zweiten Mal nach den Kommunalwahlen vom 13. Oktober an einen Tisch gebracht. Eigentlich ging es darum, jetzt alles in die Wege zu leiten, um einen Gang höherschalten zu können. In der kommenden Woche wollte man richtig Gas geben.

Die flämischen Sozialisten Vooruit haben da aber unerwartet energisch die Handbremse gezogen. "Wir wollen auch, dass jetzt schnell eine neue Regierung kommt", sagte Vooruit-Chef Conner Rousseau in der VRT. Nur müssen dabei die Lasten gerecht verteilt sein. "Doch, was stellen wir fest: Die alte Supernote, über die es keine Einigung gab, liegt ganz offensichtlich immer noch auf dem Tisch."

Vooruit fordert denn auch schnellstens eine überarbeitete Version der Supernote. Ansonsten verliere man eigentlich nur unnötig Zeit. Denn, die Supernote, darum geht es, sagt Rousseau. Es wird schmerzhafte Einschnitte geben. Wenn Vooruit dahinterstehen soll, dann muss jeder seinen Beitrag leisten.

Die nächste Verhandlungsrunde sollte am kommenden Montag stattfinden, es ist aber unklar, ob es bei diesem Termin bleibt.

rtbf/belga/sh/rop

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