Während das ganze Land mit Spannung die Kommunal- und Provinzwahlen am Sonntag erwartet, hätte man fast schon vergessen, dass das Land nach wie vor keine handlungsfähige Regierung hat. Die Vorsitzenden der fünf Arizona-Parteien hatten vereinbart, ihre Koalitionsgespräche erst nach dem 13. Oktober wieder aufzunehmen, also ab dem kommenden Montag.
Regierungsbildner Bart De Wever zeigte sich in der VRT fest entschlossen, sofort richtig Gas zu geben. Es gebe da eine fast schon natürliche Deadline: Im November müsste eigentlich alles unter Dach und Fach sein, zumindest, wenn man den Haushalt noch fristgerecht in der Kammer verabschieden wolle. Ein möglicher Aufschub ist da keine Option, weil schließlich die EU-Kommission bis Dezember einen konkreten Haushaltsfahrplan sehen will.
Im Grunde könne es ab Montag schnell gehen, sagt der Regierungsbildner, denn hinter den Kulissen sei man nicht untätig geblieben. Viele Textbausteine des Regierungsvertrages seien schon ausformuliert. Blieben allerdings noch die sensiblen Punkte. Aber wenn der politische Wille da sei, dann könne es ab der nächsten Woche sehr schnell gehen.
Am kommenden Donnerstag soll De Wever dem König erneut über seine Mission Bericht erstatten.
Roger Pint
