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Flämische Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden

27.09.202406:4527.09.2024 - 18:58
  • Flandern
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Der flämische Regierungsbildner Matthias Diependaele von der N-VA
Der flämische Regierungsbildner Matthias Diependaele von der N-VA (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

Während der Papst im Land ist, wartet man am Sitz der flämischen Regierung in Brüssel auf weißen Rauch. Die Unterhändler von N-VA, Vooruit und CD&V haben die ganze Nacht über einen neuen Koalitionsvertrag verhandelt. Am frühen Freitagmorgen gingen die Partner auseinander. Sie wollen anscheinend im Laufe des Tages ihre Gespräche wieder aufnehmen.

Die flämischen Koalitionsverhandlungen sind anscheinend definitiv auf der Zielgeraden. Anfang der Woche hatten sich die Unterhändler von N-VA, Vooruit und CD&V schon auf die Eckpunkte des künftigen flämischen Haushalts verständigen können. Und damit war der Weg eigentlich frei.

Donnerstagvormittag um 11:00 Uhr setzten die Delegationen dann zum Schlussspurt an, es hat aber noch nicht ganz gereicht. Gegen 5:00 Uhr am Freitag, also nach einem rund 18-stündigen Verhandlungsmarathon, gingen die Partner dann doch noch einmal auseinander. Der Weiße Rauch, der ist also für später, wobei Beobachter davon ausgehen, dass er am Freitag noch kommen wird.

Denn: Offensichtlich haben die Vertreter der drei künftigen Koalitionspartner gerade einen Lauf. Sie konnten sich offenbar auf die künftige Agrarpolitik einigen, und das war eins der Streitthemen in der letzten Legislaturperiode, insbesondere die in Flandern notwendige Deckelung des Stickstoffausstoßes.

Beobachter erwarten, dass die drei Parteien noch am Freitag zu einem Abschluss kommen werden. Das Koalitionsabkommen würde dann am Wochenende den jeweils zuständigen Parteigremien vorgelegt. Die neue flämische Regierung könnte damit Anfang der kommenden Woche stehen.

Roger Pint

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