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Bart De Wever ist erneut zum Regierungsbildner ernannt worden

02.09.202406:2202.09.2024 - 18:10
  • Föderalregierung
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Bart De Wever
Bart De Wever (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

König Philippe hat Bart De Wever am Montag erneut zum Regierungsbildner ernannt. Der N-VA-Chef hatte sich vor zehn Tagen von eben dieser Aufgabe entbinden lassen, nachdem sich die fünf Arizona-Parteien nicht auf sein sozialwirtschaftliches Eckpunktepapier hatten einigen können.

Zehn Tage hat das Intermezzo von Maxime Prévot am Ende gedauert. Am 23. August hatte ihn der König zum Vermittler gemacht. Dessen Aufgabe war es also, die Standpunkte der fünf Arizona-Parteien einander anzunähern, damit diese ihre Koalitionsgespräche wieder aufnehmen konnten.

Eine Woche lang hat Prévot quasi nur Einzelgespräche mit seinen vier Kollegen geführt. Am Sonntagabend dann rief er sie zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Laut Medienberichten hat er dabei vorgeschlagen, dass die sogenannte Supernote von Bart De Wever erst mal vom Verhandlungstisch verschwinden soll. Dies vor allem, weil er wohl feststellen musste, dass eine Einigung insbesondere über die Steuerreform zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich ist. Denn: Die Kommunalwahlen stehen ab jetzt im Fokus und deswegen wurde vereinbart, dass bis dahin die heiklen sozialwirtschaftlichen Themen ausgeklammert werden sollen.

Dennoch: Der Wille, weiter zu verhandeln, war da. Und das reichte, um Bart De Wever wieder das Ruder zu überlassen. Der alte und neue Regierungsbildner bekam allerdings Hausaufgaben von seinen Kollegen: Er solle ein neues, allgemeines Gleichgewicht suchen, festgehalten in einer neuen Supernote, beziffert mit Hilfe neuer Haushaltstabellen.

Roger Pint

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