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-

Bouchez: Arizona mit Bart De Wever als Premier bleibt das Ziel

30.08.202406:2330.08.2024 - 10:57
  • Föderalregierung
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
MR-Chef Georges-Louis Bouchez
MR-Chef Georges-Louis Bouchez (Archivbild: Jonas Roosens/Belga)

MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez setzt bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung weiter auf eine Arizona-Koalition. Das Ziel der aktuellen Gespräche sei weiterhin, dass sich die fünf Parteien auf ein Regierungsprogramm einigen. Neuer Premierminister soll laut Bouchez Bart De Wever werden.

Auffällig entspannt präsentierte sich Georges-Louis Bouchez beim Interview mit der RTBF. Ruhig und oft lächelnd ließ er sich nicht aus der Reserve locken. Über den Inhalt der Gespräche zwischen den Partnern der möglichen Arizona-Koalition sagte Bouchez nichts.

Allerdings beteuerte er den Willen aller fünf Parteien, weiter einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche herbeizuführen. "Der Wille ist ganz eindeutig", sagte Bouchez, "zumindest von unserer Seite aus, und ich habe am Tisch nichts anderes gehört: nämlich so schnell wie möglich die Verhandlungen wieder aufzunehmen in der Arizona-Koalition mit - am Ende - Bart De Wever als Premierminister".

Die aktuelle Phase mit Maxime Prévot als königlicher Vermittler sei halt nur eine Übergangsphase. Die Meinungsunterschiede zwischen seiner MR und den flämischen Sozialisten von Vooruit bezeichnete Bouchez als normal. Aber alles sei kein Grund dafür, dass die Gespräche grundsätzlich scheitern würden - zumindest nicht aus heutiger Sicht.

Der Nachrichtenagentur Belga zufolge organisiert Prévot am Freitagnachmittag neue bilaterale Gespräche mit den Parteien einer möglichen Arizona-Koalition. Prévot war letzte Woche von König Philippe damit beauftragt worden, in den stockenden Verhandlungen zwischen N-VA, Vooruit, CD&V, MR und seiner Partei, Les Engagés, zu vermitteln.

Am Donnerstag hatten sich die Unterhändler der fünf Parteien an einem Tisch versammelt. Dabei ging es aber um die Ernennung eines belgischen EU-Kommissars. Ob es bei dem Treffen am Freitag wieder um den EU-Kommissar gehen wird oder ob die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung fortgesetzt werden, ist nicht bekannt.

belga/kw/est

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