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  • 80 Jahre BRF
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Koalitionsbildung: In der Region Brüssel-Hauptstadt bewegt sich was

01.08.202418:0301.08.2024 - 18:47
  • Region Brüssel-Hauptstadt
David Leisterh (l.) im Gespräch mit Alain Maron im Parlament in Brüssel
David Leisterh (l.) im Gespräch mit Alain Maron im Parlament in Brüssel (Bild: Hatim Kaghat/Belga)

In die Bemühungen mit Blick auf die Bildung einer neuen Regierung in der Region Brüssel Hauptstadt ist Bewegung gekommen. Die frankophonen Sozialisten haben sich bereiterklärt, mit MR und Les Engagés Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

"Immerhin hat sich dieser Knoten jetzt schonmal gelöst", sagte der MR-Verhandlungsführer David Leisterh in der RTBF. Er meint das Einlenken der frankophonen Sozialisten, die nun also doch Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen mit den beiden Wahlsiegern MR und Les Engagés. PS-Chef Paul Magnette hatte kurz nach der Wahl angekündigt, dass seine Partei "auf allen Ebenen" in die Opposition gehen werde. Brüssel wäre damit aber de facto unregierbar gewesen. Die Koalitionsverhandlungen würden umgehend starten, versprach Leisterh.

Die Frankophonen fangen also schonmal an. Doch werden irgendwann die Niederländischsprachigen hinzustoßen müssen. Nur ist die Lage auf dieser Seite des Brüsseler Spektrums unverändert festgefahren. De facto ist hier nur eine Viererkonstellation möglich. Zu vergeben sind aber nur drei Ministerposten - und keiner will verzichten. Am Ende werden wir uns aber eben doch alle gemeinsam auf ein Programm einigen müssen, sagt Leisterh.

Roger Pint

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