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Missions-Verlängerung wahrscheinlich: Bart De Wever wird im Palast erwartet

24.07.202406:50
  • Föderalregierung
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Bart De Wever
Bart De Wever (Archivbild: Dirk Waem/Belga)

Regierungsbildner Bart De Wever soll den König am Mittwoch über den Stand der Koalitionsverhandlungen informieren. Medienberichten zufolge wird der N-VA-Chef dem Staatsoberhaupt einen positiven Bericht vorlegen. Beobachter gehen davon aus, dass der König die Mission ein weiteres Mal verlängern dürfte.

"De Wever hat einen positiven Bericht im Gepäck", schreibt am Mittwoch die Zeitung Het Laatste Nieuws. Um 19:00 Uhr wird der Regierungsbildner im Palast erwartet, um den König über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen zu informieren.

Viel weiß man nicht, denn die Vertreter der fünf Parteien arbeiten sehr diskret. Aber anscheinend kommen die Gespräche langsam in Fahrt. Inzwischen haben zehn Arbeitsgruppen ihre Arbeit aufgenommen. Die wirklich heiklen Themen wie der Arbeitsmarkt, Steuern, Renten und natürlich der Haushalt wurden zur Chefsache erklärt und werden auf Ebene der Parteipräsidenten besprochen.

Die Zeit drängt, zumindest, wenn man sich den Wunschtermin von Bart De Wever vor Augen hält: Um den 20. September will der N-VA-Chef zusammen mit CD&V, Vooruit, MR und Les Engagés zur Landung ansetzen können. Die Partner halten aber diesen Zeitplan anscheinend für wenig realistisch. Vor allem der Haushalt bereitet den Arizona-Parteien Kopfzerbrechen. Allein innerhalb dieser Legislaturperiode werden knapp 30 Milliarden Euro gefunden werden müssen, um das Budget zumindest halbwegs wieder in die EU-Spur zu bringen.

In jedem Fall geht man davon aus, dass der König die Mission von Bart De Wever wieder verlängern dürfte. Erstmal wollen die Partner noch zehn Tage durchziehen, dann wollen sie eine Woche Urlaub einlegen.

Roger Pint

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