Bart De Wever versucht zurzeit, eine so genannte Arizona-Koalition auf die Beine zu stellen. Die soll bestehen aus den flämischen Parteien N-VA, CD&V und Vooruit und aus den frankophonen Parteien MR und Les Engagés.
Bei der Suche nach Gemeinsamkeiten zwischen diesen Parteien geht es wohl voran. Aber es reicht nach Meinung des Königs eben noch nicht, um De Wever zum Regierungsbildner zu ernennen. Deshalb hat Philippe De Wever zum Vor-Regierungsbildner ernannt. Solche Vor-Regierungsbildner gab es auch schon nach den vergangenen Wahlen 2019/20 mehrmals. Und auch 2010 ist Elio Di Rupo einmal vom König zum Vor-Regierungsbildner ernannt worden.
Es geht also voran, aber es hakt auch noch zwischen den Parteien. Vor allem die flämischen Sozialisten von Vooruit haben wohl am meisten Bedenken gegen die Koalition. Vooruit wäre die einzige Mitte-Links-Partei in einem Bündnis von Mitte-Rechts-Parteien. Und Vooruit hat deshalb einige Punkte, mit denen die Partei nicht mit den möglichen Partnern übereinstimmt.
Kein Geheimnis ist, dass Vooruit sich gegen Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen sträubt. Das wollen N-VA und MR eigentlich machen. Nicht mit uns, sagt Vooruit. Les Engagés haben sich diesem Standpunkt von Vooruit angeschlossen. Auch Les Engagés wollen im Gesundheitswesen nicht sparen. Beide Parteien hatten vor dem Treffen zwischen De Wever und dem König am Mittwoch auch gesagt, dass es aus ihrer Sicht noch zu früh sei, Bart De Wever jetzt schon zum Regierungsbildner zu ernennen.
Neue Spielräume
De Wever hat als "Vor-Regierungsbildner" jetzt auch die Möglichkeit, mit mehreren Parteien gleichzeitig zu sprechen. Als Informator spricht man immer nur mit Vertretern einer Partei. Jetzt kann der Kreis erweitert werden. Das eröffnet Spielräume für De Wever. Er kann Vertreter mehrerer Parteien gleichzeitig um einen Tisch versammeln und dann direkt bei den Vertretern die Standpunkte schnell abklopfen. Zum Beispiel: "Vooruit fordert das, was sagt ihr von der CD&V dazu?" Und mit dieser Antwort dann Vooruit direkt wieder konfrontieren.
Wenn alles gut läuft, kann De Wever die Übereinstimmungen dann in einer so genannten Note zusammenfassen, auf die sich im besten Fall alle Parteien einigen. Und mit dieser Note könnte De Wever dann in zwei Wochen wieder zum König gehen, um ihm das Ergebnis seiner Arbeit als Vor-Regierungsbildner zu präsentieren und dann vielleicht tatsächlich zum Regierungsbildner ernannt zu werden.
Dass es keine Einigung gibt, scheint unwahrscheinlich. In der Region Flandern ist Vooruit schon dabei, zusammen mit De Wevers N-VA und der CD&V an einer neuen Regierung zu basteln. Da sieht es stark nach einer Zusammenarbeit der drei Parteien aus. Wenn auf föderaler Ebene die Arizona-Koalition an Vooruit scheitern sollte, wäre das schon ein dicker Hund. Damit würde Vooruit De Wever ziemlich vor den Kopf stoßen.
Außerdem gibt es keine wirklich einfache, schnell zu verwirklichende Alternative zur Arizona-Koalition auf föderaler Ebene. Aber klar, niemand weiß, was die Zukunft bringt. Viel liegt da jetzt auch an De Wever, der es seinen möglichen Partnern schmackhaft machen muss, zusammen mit ihm und seiner N-VA zu regieren.
belga/vrt/jp/est/kwa/km
