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Nächste Föderalregierung: Depraetere will Verhandlungen eine Chance geben

20.06.202413:5420.06.2024 - 17:45
  • Föderalregierung
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Die Vooruit-Vorsitzende Melissa Depraetere
Die Vooruit-Vorsitzende Melissa Depraetere (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Im Hinblick auf die Bildung einer Föderalregierung gibt es positivere Signale von den flämischen Sozialisten. Die Vorsitzende der Partei Vooruit, Melissa Depraetere, sagte am Donnerstag einer flämischen Zeitung, sie schließe nicht aus, dass sich Vooruit an Regierung auf föderaler Ebene mit MR und Les Engagés auf frankophoner Seite und N-VA und CD&V auf flämischer Seite beteiligen könne.

Es gebe zwar unterschiedliche Standpunkte in den Wahlprogrammen von Vooruit und den anderen möglichen Koalitionspartnern. Bisher habe es noch keine Treffen gegeben. Vooruit sei aber zu konstruktiven Gesprächen bereit. Mit ihrer Partei gebe es aber keine Einsparungen im Gesundheitssektor und bei der Kaufkraft der Belgier.

In der letzten Woche hatte der Vooruit-Spitzenpolitiker Conner Rousseau gesagt, die Chance, dass seine Partei der Föderalregierung mit N-VA, CD&V, MR und Les Engagés angehören werde, sei sehr klein.

Flandern

In Flandern hat der Regierungsbildner Matthias Diependaele von der N-VA am Donnerstag erste Gespräche mit den Vorsitzenden von CD&V und Vooruit, Sammy Mahdi und Melissa Depraetere, geführt.

Am Freitag soll ein Team von Unterhändlern der drei Parteien Beratungen beginnen. Dabei geht es zuerst um die Haushaltslage.

Wallonie

In der Wallonie haben die Parteivorsitzenden von MR und Les Engagés, Georges-Louis Bouchez und Maxime Prévot, ihre Konsultationen fortgesetzt und sind mit Vertretern aus dem Gesundheitssektor zusammengekommen.

belga/vrt/est

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