Erst ein unerwarteter Erfolg, dann aber doch noch eine schwere Niederlage. Und immer im Mittelpunkt: der ungarische Regierungschef Viktor Orban. Der Donnerstagabend hatte eigentlich noch gut angefangen. Kurz vor 19:00 Uhr hieß es völlig überraschend, dass die EU nun doch Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beginnen kann. Orban hatte bis dahin auf der Bremse gestanden.
Die anderen Staats- und Regierungschefs überzeugten ihn aber, bei der entscheidenden Abstimmung einfach den Raum zu verlassen. So konnte Orban bei seinem Nein zu den Beitrittsverhandlungen bleiben, ohne sie zu blockieren. Für die Ukraine ist das erstmal ein symbolisch sehr wichtiger Sieg. Ein effektiver EU-Beitritt wird wohl erst in rund zehn Jahren erfolgen.
Dann sorgte Orban aber doch noch für Frust und Ärger. Eigentlich wollten die EU-Staaten nämlich auch noch ein 50 Milliarden Euro schweres Finanzhilfen-Paket für die Ukraine auf den Weg bringen. Das aber sei "unbegründet, unausgewogen und unrealistisch", hatte der ungarische Regierungschef immer wieder kritisiert und er blieb unerbittlich. Ratspräsident Charles Michel konnte das am Ende nur zerknirscht zur Kenntnis nehmen: "Wir werden Anfang kommenden Jahres auf dieses Thema zurückkommen", sagte Michel.
Roger Pint
Vielleicht wird es Zeit über Austrittsverhandlungen von Ungarn abzustimmen. Ist ist kein Geheimnis, dass Orban nur durch Wahlmanipulation gewonnen hat und Putins Marionette ist. Zudem kostet Ungarn die EU nur extrem viel Geld welches durch das hohe Maß an Koruption in irgendwelchen Offshore Banken verschwindet statt zur Entwicklung des Landes beizutragen.
Bitte nicht vergessen : Orban ist durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen. Und Korruption und Vetternwirtschaft gibt es überall. Auch in Belgien.
"Orban ist durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen."
Das ist sehr zu bezweifeln, Es gibt dutzende Hinweise und Belege für Wahlbetrug in Ungarn bei der letzten Wahl.
Können Sie die Belege benennen?