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Flanderns Stickstoffabkommen kommt Landwirten entgegen

14.11.202306:1314.11.2023 - 12:52
  • Flandern
Der Gebrauch von Pestizide sind in der Landwirtschaft weit verbreitet (Bild: PantherMedia/ilfede)
Illustrationsbild: © Ilfede/PantherMedia

Die flämische Regierung hat in der Nacht zum Dienstag den Deckel auf ein sehr heißes Dossier gesetzt. Nämlich auf das Stickstoffdossier. Über zwei Jahre lang hatte die Regierung darüber gestritten. Unter anderem war es dabei zu massiven Protesten von Bauern gekommen.

Die flämische Regierung hat die Einzelheiten des neuen Stickstoffabkommens vorgestellt, auf das sich die Koalition in der Nacht geeinigt hat. Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA) sagte, damit habe man eine wirtschaftliche Katastrophe abgewendet. Die Befürchtungen, dass Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe ihre Genehmigungen verlieren würden, seien beseitigt.Das Abkommen sorge dafür, dass der Wohlstand in Flandern gehalten werde, sagte Jambon.

Die neue Vereinbarung zur Reduzierung des Stickstoffausstoßes in Flandern entschärft die Vorgaben für die Bauern. Landwirtschaftliche Betriebe, die besonders viel Nitrat produzieren, können weiter produzieren unter der Bedingung, dass sie ihren Stickstoffausstoß drastisch verringern. In vorherigen Erlassen hatten sich die flämischen Bauern gegenüber der Industrie benachteiligt gefühlt.

Der Bauernbund hat zurückhaltend auf das Abkommen der flämischen Regierung reagiert. Man müsse zuerst die Umsetzung der Beschlüsse abwarten.

Die flämische Regierung hatte sich am Montagabend auf eine neue Stickstoffvereinbarung geeinigt. Nach einem langen Verhandlungstag konnten Umweltministerin Demir (N-VA), Landwirtschaftsminister Brouns (CD&V) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Rutten (Open VLD) zusammen mit einigen Abgeordneten der Mehrheitsfraktion und einigen Juristen letzte Details abklären.

Bei einem anschließenden digitalen Ministerrat wurde das Abkommen besiegelt.

vrt/jp/kw

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